Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Kommunen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 39. Stadtgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

g 89. Stadtgemeinden. 149 und Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Hierüber handelt Tit. II der Städteordnung in den §§ 12 bis 28. In erster Linie wird die Zahl der Mitglieder der Versammlung und deren Auswahl näher be- stimmt. Danach besteht die Versammlung aus mindestens 12 (progressiv steigend nach der Einwohnerzahl; bei 12000 Einwohnern 60) Mit- gliedern. In Gemeinden von mehr als 120 000 Einwohnern treten für jede weiteren 50 000 Einwohner 6 Stadtverordnete hinzu. Sämtliche Stadtverordnete werden auf 6 Jahre von den stimmfähigen Bürgern in 3 Abteilungen gewählt, welche nach Maßgabe aller von ihnen zu entrichtenden direkten Staats= und Kommunal-(Gemeinde-, Kreis-, Bezirks= und Provinzial-) Abgaben gebildet werden, und zwar in der Art, daß auf jede Abteilung ein Dritteil der Gesamtsumme der Steuer- beträge aller Wähler fällt. Für jede nicht zur Staatseinkommensteuer veranlagte Person ist an Stelle dieser Steuer ein Betrag von 3 M. zum Ansatz zu bringen (Ges. vom 30. Juni 1900 GS. S. 185). Sogenanntes Dreiklassenwahlsystem. Steuern, die für Grund- besitz oder Gewerbebetrieb in einer anderen Gemeinde entrichtet werden, sowie Steuern für die im Umherziehen betriebenen Gewerbe sind bei Bildung der Abteilungen nicht anzurechnen. Wo direkte Gemeinde- steuern nicht erhoben werden, tritt an deren Stelle die vom Staate ver- anlagte Grund-, Gebäude= und Gewerbesteuer. Personen, welche vom Staate zu einer Steuer nicht veranlagt sind, wählen stets in der dritten Abteilung. Verringert sich infolgedessen die auf die erste und zweite Abteilung entfallende Gesamtsteuersumme, so findet die Bildung dieser Abteilungen in der Art statt, daß von der verbleibenden Summe auf die erste und zweite Abteilung je die Hälfte entfällt. In die erste bezw. zweite Abteilung gehört auch derjenige, dessen Steuerbetrag nur teilweise in das erste bezw. zweite Drittel fällt. Kein Wähler kann zweien Abteilungen zugleich angehören. Läßt sich weder nach dem Steuerbetrage, noch nach der alphabetischen Ordnung der Namen be- stimmen, welcher unter mehreren Wählern zu einer bestimmten Ab- teilung zu rechnen ist, so entscheidet das Los. Jede Abteilung wählt ein Drittel der Abgeordneten, ohne dabei an die Wähler der Abteilung gebunden zu sein. Die Hälfte der von jeder Abteilung zu wählenden Stadtverordneten muß aus Hausbesitzern (Eigentümern, Nießbrauchern und solchen, die ein erbliches Besitzrecht haben) bestehen. Von 2 zu 2 Jahren scheidet ein Dritteil der Stadtverordneten aus und wird durch neue Wahlen ersetzt. Die das erste Mal Ausscheidenden werden für jede Abteilung durch das Los bestimmt. Gehören zu einer Abteilung mehr als 500 Wähler, so kann die Wahl derselben nach dazu gebildeten Wahlbezirken geschehen. Enthält eine Stadtgemeinde mehrere Ortschaften, so kann dieselbe mit Rücksicht hierauf in Wahlbezirke eingeteilt werden. Der Magistrat bezw. Bürger- meister ist befugt, an Stelle oder innerhalb der Wahlbezirke, in denen je eine bestimmte Anzahl Stadtverordneter zu wählen ist, Bezirke zum Zwecke der Stimmenabgabe (Abstimmungsbezirke) zu bilden oder die Wähler in anderer Weise in Gruppen zu teilen und für jeden Ab- stimmungsbezirk bezw. für jede Gruppe ein eigenen Wahlvorstand zu

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