Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Der Treubruch Italiens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

29 beirren lassen darf. Eine ruhige Prüfung des Einflusses, den die Aufsichtsbehörden auf die Kassenleitung haben, wird zu der Ueberzeugung führen, dass zwar einzelne (sesetzesbestimmungen ergänzungsbedürftig sind, dass aber im allgemeinen die Aufsichts- befugnisse hier nicht mehr und nicht weniger Gefahren in sich bergen, als z. B. bei der Handhabung der staatlichen Aufsichts- rechte gegenüber der Selbstverwaltung der Stadt- und Land- gemeinden. Die Befugnisse der Aufsichtsbehörden sind gegenüber den Zwangskassen und den eingeschriebenen Hülfskassen ungefähr die gleichen. Die Verschiedenheiten und Abweichungen, über die unten zu sprechen sein wird, finden ihre Erklärung in der Entstehungsgeschichte der beiden Kassengruppen, lassen sich aber für die Zukunft schwerlich in vollem Umfange aufrecht erhalten. Gleichmässigkeit ist auch hier anzustreben, wie überhaupt jeder Schritt auf dem Wege zu grösserer Einheitlichkeit der Arbeiter- versicherung mit Freude begrüsst werden darf. Die einschlagenden Gesetzesvorschriften sind hauptsächlich in 88 44, 45 Kr.-V.-G. und in $ 33 Hülfskassen-G. enthalten. Die Aufsicht über die Orts- und die ihnen gleichgestellten Be- triebs(Fabrik)- und Baukrankenkassen! führen, wenn diese sich auf den Bezirk einer Gemeinde von mehr als 10000 Einwohnern beschränken, die Gemeindebehörden (Magistrate u. s. w.), bei den eingeschriebenen Hülfskassen die Ortspolizeibehörden, nach Landes- recht aber vielfach auch die Magistrate; bei den übrigen Kranken- kassen sind die Regierungspräsidenten, für das platte Land in Preussen die Landräte, anderwärts die Amtshauptmannschaften, Bezirksämter, Kreisdirektionen u. s. w. zuständig. Während diese ı Für die Knappschaftskassen ($ 74 Kr.-V.-G.) bleibt es bei der landesrechtlichen Regelung; betreffs der Innungskrankenkassen (8 73 das.) ist die Aufsichtsbehörde der Innung ohne weiteres zuständig, da die Innungskrankenkasse keine selbständige Rechtspersönlichkeit besitzt, sondern ein Anhängsel der Innungskasse mit gewissen Sonderrechten ist.

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Full text: Archiv für öffentliches Recht.Achtzehnter Band. (18)

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