Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

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Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_3

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: September 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 270000 Russen im August gefangen. - Die Höhe des östlichen Strypa-Ufers erstürmt. - Der Oberlauf des Narew überschritten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

14 8 96. Die Einheitlichkeit des Militärrechts u. der Herreseinrichtungen. nisverträge von Versailles vom 15. November 1870 und von Berlin vom 25. Novembar 1870'); endlich Elsaß-Lothringen durch das Gesetz vom 23. Januar 1872 (Gesetzbl. f. Els.-Lothr. S. 83). Für Bayern wurde dagegen durch den Bündnisvertrag vom 23. November 1870 unter IIl, 85 und durch die Schlußbestimmung zum IX. Abschn. der Reichsverfassung ein anderer Grundsatz aner- kannt. Die erste der beiden oben erwähnten Vorschriften der Reichs- verfassung, die im Art. 4, Ziff. 14 sanktionierte unumschränkte Kom- petenz des Reiches zur Militärgesetzgebung findet auch auf Bayern volle Anwendung; dagegen ist die im Art. 61 der Reichsverfassung aus- gesprochene Regel hinsichtlich Bayerns ausgeschlossen. Die in Bayern zur Zeit der Errichtung des Reiches in Geltung gewesene Militärgesetz- gebung nebst den dazu gehörigen Vollzugsinstruktionen, Verordnungen, Erläuterungen usw. wurde in Kraft erhalten; die Einführung der be- reits vor dem Eintritte Bayerns in den Bund in dieser Hinsicht er- lassenen Gesetze und sonstigen Bestimmungen in Bayern wurde von »freier Verständigung«, d. h. von der Einwilligung der bayerischen Regierung abhängig gemacht ?); nur das in den Art. 57 und 59 der Reichsverfassung anerkannte Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht hat für Bayern sofort Geltung erhalten. | Sonach bildet das Bundesgebiet ein einheitliches Rechts- gebiet nur hinsichtlich derjenigen Militärgesetze, welche seit Errich- tung des Deutschen Reiches erlassen worden sind; hinsichtlich aller übrigen auf das Heerwesen bezüglichen Rechts- und Verwaltungsvor- schriften dagegen zerfällt es in zwei Rechtsgebiete, welche man als die des preußischen und des bayerischen Rechts einan- der gegenüberstellen kann ?). Der Gegensatz der beiden letzteren hat aber mit der fortschreitenden Ausbildung der Reichs- Militärgesetz- gebung und der allmählichen Umgestaltung der bayerischen Heeresein- richtungen nach preußischem Vorbilde seine praktische Bedeutung eingebüßt. Das in der Reichsverfassung Art. 61 in Aussicht genommene umfassende Reichsmilitärgesetz« wurde nicht erlassen, sondern es 1) Bundesgesetzbl. 1870, S. 650-655. Für Württemberg wurden in der Militärkonvention vom 21./25. November 1870, Art. 10 zwar einige Ausnahmen ge- macht, indem gewisse württembergische Gesetze und Einrichtungen vorerst und bis zur Regelung im Wege der Bundesgesetzgebung in Geltung verbleiben sollten; dieser Vorbehalt hat aber gegenwärtig, abgesehen von der Militärkirchenordnung;, seine praktische Bedeutung verloren. 2) Vertrag vom 23. November 1870, III, S 5, Ziff. 1. 3) Das ältere bayerische Militärrecht ist zum größten Teile kodifiziert in dem Gesetz, betreffend die Wehrverfassung, vom 30. Januar 1868, wel- ches sich im wesentlichen an die preuß. Gesetzgebung anschloß. Seydel, Baye- risches Staatsrecht Bd. 3, S. 700. Zu demselben ist ein ausführlicher Kommentar er- schienen von M. Stenglein, Erlangen 1869. (In „Die Gesetzgebung des König- reichs Bayern seit Maximilian II.“, Tl. II, Bd. 5.)

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