Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1916.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Title:: Amtliche Kriegsdepechen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_4

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 4

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: April 1916.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Feindliche Flieger über Konstantinopel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

(8. 92.) 591 weder Unternehmer öffentlicher Bauten sein oder teil an solchen Unternehmungen haben, noch gestatten, daß solches von den übrigen Baubeamten des Staates geschehe, oder daß diese sich mit Auszahlung der Baugelder befassen. 4. Sie müssen alle öffentlichen Bauanlagen, besonders auch die Domänen= und Forstbauten, wenn es möglich ist, jährlich einmal bereisen, die schiffbaren Flüsse aber so- wohl im Frühjahr, zur Beurteilung der erforderlichen Verbesserungen, als im Herbst zur Prüfung der ausgeführten Arbeiten, befahren und über ihre Bereisung den Regierungen Bericht erstatten.? 5. Im Kollegium liegt ihnen die Revision aller Bauanschläge ob, und es darf ohne ihr Vorwissen keine Veränderung an dem Bau während dessen Ausführung ge- nehmigt und vorgenommen werden. 6. Generalien, welche auf das Bauwesen Bezug haben, ferner alle Sachen, welche die Einleitung, Ausführung und Abnahme der Banuten, deren technische Beurteilung, die Dienstveränderung und Disziplin der Baubeamten und die Maße und Gewichte be- treffen, gehören zur Bearbeitung der Bauräte."“ Diese Vorschriften haben durch Allerhöchsten Erlaß v. 3. Mai 18905 eine Er- gänzung dahin gefunden, daß die bei den Regierungen etatsmäßig angestellten Bau- inspektoren bezw. Titularbauräte unter die bautechnischen Mitglieder der Regierungen mit Stimmrecht für die von ihnen bearbeiteten Sachen ausgenommen wurden. Die Bezirksregierungen. 11. Betreffend die Gewerbe= und Gewerbeschulräte. Den technischen Räten der Regierungen wurden ferner noch durch Allerhöchsten Er- laß v. 27. April 1891 Gewerberäte, sowie durch Allerhöchsten Erlaß v. 6. Dez. 18996 gewerbeschultechnische Räte unter der Bezeichnung Regierungs= und Gewerbe= bezw. Gewerbeschulrat beigefügt, deren Amtsbezirk und Amtskreis durch den Handelsminister fest- zustellen war; ferner sollten gemäß Allerhöchsten Erlasses v. 28. Sept. 18977 „nach Be- dürfnis“ den Regierungen versicherungstechnische Räte und in jedem Falle untere ver- 1 Die wichtigsten schiffbaren Flüsse stehen unter besonderen Strombaudirektionen, Allerh. Erl. 9. 12. Dez. 1888 und Gesch. O. v. 26. März 1889 (M. Bl., S. 22 u. 95), ergänzt durch Allerh. Erl. v. 31. Dez. 1894 (Min. Bl. 1895, S. 43). Vgl. oben, S. 535; ferner bes. S. 472 f. Zirk. Reskr. des Just. Min. v. 26. Aug. 1831 (v. Kamptz, Ann., Bd. XV, S. 529), Restkr. der Min. des Inn. und der Fin. v. 19. Juli 1845 (M. Bl. d. i. Verw. 1845, S. 248). Für die Her- stellung des Schiffahrtkanals vom Rhein zur Weser sind durch Allerh. Erl. v. 2. April 1906 (G. S., S. 113) zwei Kanalbaudirektionen errichtt, deren eine dem Oberpräsidenten von Hannover, die andere dem von Westfalen unterstellt ist. Für die Her- stellung des Großschiffahrtsweges Berlin-Stettin ist durch den gleichen Erlaß ein Hauptbauamt errichtet, das dem Regierungspräsidenten von Potsdam unterstellt ist. 2 Die Geschäftsanw. v. 31. Dez. 1825 er- neuert — bei Gelegenheit der Vorschriften über das Bauwesen in Domänen= und Forstsachen — die Bestimmung, „daß alle Bau= und Reparatur- anschläge vom Baurate der Regierung geprüft und festgesetzt werden müssen"“. Dem Regier.= Präsidenten ist dabei vorbehalten, einzelne der nicht ohnedies nach Vorschrift der Geschäftsan- weisung zum Ministerium gelangenden Bau- anschläge nach seiner Wahl auch zur Suvperrevi- sion an das Ministerium einzureichen (val. oben, S. 583). Nach dem Zirk. Reskr. des Min. des Inn. v. 9. März 1828 v. Kamptz, Ann., Bd. XII, S. 181) muß jeder zur Superrevision des Min. gelangende Bauanschlag nebst der dazu gehörigen Zeichnung von dem Regierungsbaurate revidiert und mit dem Revisionszeichen versehen sein. Über das bei der Revision der Bauanschläge und der Bauabnahmeprotokolle von seiten des Regierungs- baurates zu beobachtende Verfahren vgl. das Zirk. Reskr. des Handelsministers v. 27. Sept. 1822 (vgl. v. Rönne, Baupolizei, 2. Ausg., S.46 ff.), desgl. das Zirk. Reskr. v. 21. Juni 1841 (M. Bl. d. i. Verw. 1841, S. 178). 2 G. v. 26. Nov. 1869, betr. die Eichungs- behörden (G. S. 1869, S. 1165). Eine reichs- rechtliche Ordnung dieser Dinge ist in Aussicht genommen und ein Gesetzentwurf hierüber dem Reichstag bereits in der Sitzungsperiode 1904/5 vorgelegt worden, ein Abschluß aber bis jetzt (Februar 1906) nicht erreicht. * Die nach §. 48 der Instr. v. 23. Okt. 1817 ebenfalls zum Geschäftskreise der Regierungsbau- räte gehörigen Prüfungen der Bauhandwerker finden, zufolge der Reichsgewerbeordnung v. 21.Juni 1869, nicht mehr statt. Nach einer dem Reichs- tag in der Sitzungsperiode 1905/6 vorgelegten Novelle zur Gewerbeordnung soll Baugewerb- treibenden wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der Gewerbebetrieb untersagt werden, ferner sollen technisch unfähige, moralisch und wirtschaftlich un- geeignete Persönlichkeiten vom Baugewerbe aus- geschlossen werden können. 5 G. S., S. 131; vgl. Zirk. Erl. v. 21. Okt. 1884 (M. Bl. d. i. Verw., S. 229). * G. S. 1891, S. 105: G. S. 1900, S. 77. *' G. S., S. 409.

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1916. (50)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1916. (50) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1916. (50)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.