Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Militärgesetzbuch für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Widersetzlich- keiten gegen Wachen ꝛc. Widersetzlich- keit gegen Obere ausser Dienst. Entschädigung. Oeffentliche Gewalt gegen- Militär-Obere. Auflauf. (247 ) § 92. Thätliche Widersetzlichkeit (6 90) in Reihe und Glied, unter den Waffen, ist mit zehnjähriger bis lebenslänglicher Zuchthausstrafe ersten oder zweiten Grades zu bestrafen. · - s93.JmKriegekanndieStrafederthätlichenWidersetzlichkeit(590)unter den im § 91 und 92 gedachten erschwerenden Umständen bis zur Todesstrafe steigen. §* 94. Wenn eine Militärperson, im Kriege, irgend eine ihr im unmittelbaren Dienste gegen den Feind ausdrücklich anbefohlene Dienstleistung widersetzlich verweigert, so ist sie mit dem Tode zu bestrafen. * 95. Die Widersetzlichkeit gegen die von Wachen, Runden, Patrouillen, Escorten oder einzelnen zu polizeilichen Zwecken commandirten Militärpersonen, vermöge dieser ihrer Eigenschaft, erlassenen Befehle oder Weisungen, sowie die diesen Personen während ihrer Dienstverrichtung zugefügten Beleidigungen, sind, ohne Rücksicht auf das gegenseitige Rangverhäleniß, ebenso wie nach § 87 bis 94 die Widersetzlichkeit gegen Obere, zu bestrafen. * 96. Wenn ein Oberer, ausser dem Dienste oder selbst auf Urlaub, einen Nie- dern wegen ordnungswidrigen Benehmens zurechtweist, oder, in Bezug darauf, ihm An- ordnungen ertheilt, so ist eine dagegen verübte Widerseslichkeic oder Beleidigung, gelinder als nach 9 87 bis 94, soweit die dortigen Bestimmungen Anwendung leiden, jedoch wenigstens mic der Halfte der daselbst festgesetzten Serafe und höchstens mic zwanzigjähri- ger Zuchthausstrafe ersten Grades zu ahnden. 1 Hat sich aber der Obere dabei veranlaßt gesehen, seine Anordnung ausdrücklich, und mit Verweisung auf die militärische Pflicht des Gehorsams, als Diensibefehl zu erklären, so tritt die volle Strafe der Widersetzlichkeit ein. § 97. Bei allen vorgedachten Körperverletzungen kommen hinsichtlich der Enrschädi- gung des Verletzten, neben der Srrafe, die Grundsätze der allgemeinen Landesgesetze zur Anwendung. § 98. Wenn eine Militärperson einen Obern durch Drohungen oder Gewaltthä- tigkeiten zu irgend einer dienstlichen Maasregel zu nöthigen oder ihn davon abzuhalten sucht, so sind, je nach Beschaffenheit der Umstände, die in 9 88 bis 93 bestimmrten Stra- fen, jedoch mit einer bis auf die Hälfte des sonstigen Strafmaases ansteigenden Erhöhung, in Anwendung zu bringen. § 99. Wenn bei einem Auflaufe von Milikärpersonen, von diesen Unzufriedenheir oder Geringschätzung gegen die Obern bezeigt wird, so sind die Anstifter mie Milirärar= beitsstrafe von Drei Monaten zweiten bis zu Einem Jahre ersten Grades, die übrigen Theil- nehmer aber mit einfachem Arrest von Acht Tagen bis zu einmonatlichem strengen Arrest zu bestrafen. Sind die Theilnehmer an einem Auflaufe, ungeachter ausdrücklichen Befehls der Obern, nicht auseinander gegangen, so treren die Strafen des Aufstandes (6100 und 101) ein.

Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

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