Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

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Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_6

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Juni 1917.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Erfolg der K. u. k. Truppen am Suganatal.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 7. Staatenbund und Bundesstaat. 539 II. Während im einfachen Staate Land und Leute un mittelbar der Herrschaft, den Hoheitsrechten des Staates unterworfen sind, be- steht in dem zusammengesetzten Staat oder Staatenstaat eine doppelte oder mehrfache) Gliederung. Land und Leute sind zunächst einer Unterstaatsgewalt unterworfen und die Staaten einer Oberstaatsgewalt, welche wir mit dem Ausdruck Reichsgewalt bezeichnen. Das direkte, ıınmittelbare Objekt der als Reichsgewalt bezeichneten Herrschafts- rechte sind die Staaten; dieselben als Einheiten, als juristische Per- sonen des öffentlichen Rechts, sind die Mitglieder, die Untertanen des Reichs. Die Gebiete der Gliedstaaten sind mittelbar Reichsgebiet, die Bürger der Gliedstaaten sind mittelbar Reichsuntertanen. Das Wesen des Reichs besteht in einer Mediatisierung der Staaten, nicht in ihrer Unterdrückung oder Auflösung; der Gliedstaat ist nach unten Herr, nach oben Untertan. Es wird hierdurch nicht ausgeschlossen, daß die Reichsgewalt in einzelnen Beziehungen ihre Hoheitsrechte direkt gegen das Reichs- gebiet oder gegen die einzelnen Angehörigen des Reichs ausübt; daß sie unmittelbar auf das natürliche Substrat jedes staatlichen Ge- bildes, Land und Leute, einwirkt. Hinsichtlich bestimmter Betäti- gungen der Reichsgewalt können die Einzelstaaten nicht bloß mediati- siert, sondern gänzlich außer Funktion gesetzt sein, und für diese Hoheitsrechte des Reiches sind dann nicht die Staaten, sondern die Bürger und das Reichsgebiet die unmittelbaren Objekte. Andererseits ist es ebensowenig erforderlich, daß die Staatsgewalt der Einzelstaaten in allen Beziehungen mediatisiert sei, die Reichsgewalt auf allen Ge- bieten des staatlichen Lebens Herrschaftsrechte entfalte. Es kann den Gliedstaaten ein Kreis von Aufgaben verbleiben, von welchem sich das Reich infolge bewußter und gewollter Selbstbeschränkung fern hält und diesen Aufgaben entsprechend kann den Gliedstaaten ein Inbegriff von Hoheitsrechten zustehen, hinsichtlich dessen ihre Mediatisierung tat- sächlich nicht durchgeführt ist. Das Wesen des zusammengesetzten Staates wird hierdurch nicht verändert; denn das begrifflich wesentliche Merkmal des- selben besteht lediglich darin, daß eine Mehrzahl von Staaten einer Oberstaatsgewalt unterworfen ist'). son braucht nicht dahinter zu stehen. Vgl. auch Jellineka. a. O. S. 182 und Unger in Iherings Jahrbüchern für die Dogmatik Bd. 22, S. 13, Note30; Borel S. 65. ._ D Mit Unrecht findet Le Fur S. 640 ff. zwischen diesen Sätzen einen logischen Widerspruch. Er meint: Das Wesen des zusammengesetzten Staates könne nicht in einer Mediatisierung der Einzelstaaten, d. h. in einer durch diese vermittelten Beherrschung der Untertanen bestehen, wenn die Reichsgewalt befugt sei, gewisse Hoheitsrechte unm ittelbar gegen Land und Leute auszuüben. Dies ist ein Irr- tum. Die Mediatisierung besteht in der Unterordnung einer Staatsgewalt unter eine höhere Staatsgewalt, aber nicht darin, daß die Zentralgewalt alle Hoheitsrechte “Ausschließlich durch das Medium der Gliedstaaten ausübe. Das souveräne Selbstbestimmungsrecht der Oberstaatsgewalt gestattet der letzteren die Wahl unter

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fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

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