Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_003

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z.

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 3

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Scope:: 1049 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register P

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Post und Telegraphie (Fernsprechwesen). Von Dr. Sydow, jetzigem Preuß. Staatsminister (in der ersten Auflage). Für die zweite Auflage bearbeitet von Kammergerichtsrat Dr. F. Scholz, Charlottenburg. (BI und C von Kammergerichtsrat Dr. F. Scholz.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Organisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Post- und Telegraphen-Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

136 Post und Telegraphie (A. Organisation) Post und Telegraphie (Fernsprechwesen) A. Organisation (S. 136—1439. I. Post= und Telegraphenverwaltung. II. Post- und Telegraphenbehörden. III. Post= und Telegraphenbeamte. B. Besondere Rechteund Pflichten (S. 143—161). I. Ueberblick. II. Postregal und Postzwang. III. Tele- graphenmonopol. IV. Post= und Telegraphengebühren. V. Post= und Portodefraudation. VI. Post= und Tele- graphengeheimnis. C. Schuytzgebiete und Auslandsposten (S. 161—16e3). D. Internationaler Verkehr (S. 163—167). I. Postverträge. II. Telegraphenverträge. IP Post; Tel = Telegraphie; PuTel Berw — Post= und Telegraphenverwaltung; PuTel Beh — Post= und Tele- graphenbehörden; PuTelL — Post= und Telegraphenbe- amte; TelMon — Telegraphenmonopol; PuTel Geb — Post- und Telegraphengebühren; Pu Portodefr — Post= und Porto- defraudation; PGeh — Postgeheimnis; PBi — Poswer- träge; Tel Bt — Telegraphenverträge.) A. Organisation I. post- und Telegraphen-Verwaltung #5s#n 1. BVerfassungsrechtliche Grundlagen. 1 2. Reichsge- sepliche Durchführung. 5 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes unterwarf in a 4 Nr. 10 der Beausfsichtigung seitens des Bundes und seiner Gesetzgebung das PWesen und das Telegraphenwesen; sie bestimmte ferner in a 48, daß das P und Telegraphenwesen für das gesamte Bundesgebiet als ein- heitliche Staatsverkehrsanstalten eingerichtet und verwaltet werden. Danach war die Einheitlichkeit des P- und Telegraphenwesens in allen Sachen der Gesetzgebung, Verordnung oder Verwaltung für den Geltungsbereich der Ver- fassung gesichert. Dieselben Vorschriften enthält die Reichsverfassung, aber mit zwei wesentlichen Einschränkungen. Bayern und Württem- berg hatten in den Versailler Vt v. 23. 11. 70 (a II & 19, a III # 4 und Nr. XI des Schluß- protokolls) und v. 25. 11. 70 (a 2 Nr. 4 und Nr. 3 des Schlußprotokolls) Vorbehalte gegenüber der Einführung der das P. und Telegraphenwesen betreffenden Verf Bestimmungen gemacht. Dem- gemäß ist in a 4 Nr. 10 und a 52 RV. Bavern und Württemberg in Ansehung der Pu Tel Verw eine Sonderstellung eingeräumt. Aus den Bestimmungen der Verfassung ergeben sich folgende Grundsätze: 1. Die Zuständigkeit des Reichs für das ganze Reichsgebiet erstreckt sich auf die Gesetzgebung über die Vorrechte der P und Tel, über die rechtlichen Verhältnisse beider Anstalten zum Publikum, über die Portofreiheiten und das PTaxwesen, jedoch ausschließlich der reglemen- tarischen und Tarifbestimmungen für den internen Verkehr innerhalb Bayerns bezw. Württembergs, sowie unter gleicher Beschränkung auf die Fest- stellung der Gebühren für die telegraphische Korre- spondenz. Ebenso steht dem Reiche mit gewissen Ausnahmen die Regelung des P- und Telegra- phenverkehrs mit dem Auslande ausschließlich zu. Unter der dem Reiche zustehenden „Gesetzgebung“ ist nicht bloß der Erlaß, von. Gesetzen im formellen Sinne zu verstehen; denn auch der Erlaß von regle- mentarischen Bestimmungen, die sich nicht ledig- lich auf den internen. Verkehr in Bayern oder in Württemberg beziehen, ist dem Reiche in a 52 Abs 2 RV vorbehalten. „Gesetzgebung“ bedeutet in a 52 die Setzung allgemein verbindlicher Rechtsnormen. In welchen Fällen der Weg der sormellen Gesetzgebung und wann der Verord- nungsweg zu wählen ist, sagt a 52 nicht; mangels abweichender Bestimmung werden die in a 48 Abs2 und in a 50 Abs 2 dem Verordnungsrechte des Reichs im P- und Telegraphenwesen gezoge- nen Grenzen (s. unten) auch im Falle der durch a 52 Abs 2 begründeten Reichszuständigkeit ent- sprechend anzuwenden sein, obwohl sie sich zu- nächst nur auf das Reichs-PGebiet beziehen: so ist auch bei Erlaß der V v. 21. 6. 72 (RGBl 213), v. 2. 6. 77 (RGl 624) und v. 13. 8. 80 (RZBl 560) verfahren. Den Königreichen Bayern und Württem- berg vorbehalten ist also der Erlaß der regle- mentarischen und der — im Gesetzes= oder Verord- nungswege zu treffenden — Tarifbestimmungen, einschließlich der Bestimmungen über die Gebüh- renfreiheit für den inneren Verkehr eines jeden der beiden Staaten; für den Verkehr zwischen Bayern und Württemberg und jedem dieser Staaten mit dem Reichs PWGebiet (sog. deutscher Wechselverkehr) steht der Erlaß der reglementarischen und der Tarif- bestimmungen dem Reiche zu. Ferner ist den ge- nannten Staaten die freie und selbständige Ver- waltung ihres P= und Telegraphenwesens ver- blieben; sie nehmen an den zur Reichskasse fließen- den Einnahmen des P- und Telegraphenwesens keinen Teil. Doch hat Württemberg nach Ueber- einkommen mit dem Reich seit 1. 4. 02 dieselben VWertzeichen wie dieses; die Einnahmen aus dem Markenverkauf werden geteilt (ABl des Reichs- PAmts 1902, 55 f). Wegen des den beiden Re- servatstaaten für gewisse Fälle belassenen Rechts zum Vertragsschluß mit außerdeutschen Nachbar- staaten (J. Postverträge, Telegraphenverträgel. Diese besonderen Rechte Bayerns und Württem- bergs sind Reservatrechte im Sinne des a 78 Abs 2 RV. Mit den bezeichneten Einschränkungen erstreckt sich die Befugnis des Reichs zum Erlaß von Rechtsnormen für das Reichsgebiet auf das „Post= und Telegraphenwesen“. Das „Postwesen“ ist begrifflich und nach seiner geschichtlichen Ent- wicklung die öffentliche Einrichtung, welche die Beförderung von Personen und Sachen, ein- schließlich der mit dem Transporte zusammen- hängenden Nebengeschäfte, zum Gegenstande hat, soweit diese Beförderung nicht ausschließlich durch die Eisenbahn und deren Organe geschieht. Die Tel umfaßt die Uebermittlung von Nachrichten, bei welcher die Ortsveränderung der zu dieser Ueber- mittlung mitwirkenden Personen oder Sachen ausgeschlossen ist, also auch das Fernsprechwesen und die optische und akustische Tel; dagegen gehört

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