Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 15.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Bedeutung des Artikels im Allgemeinen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 15. Das kirchenpolitische System der Verfassung. 297 Trennung. Die Terminologie ist vorzugsweise von Kahl geprägt, val. Lehrsystem 248ff.; in der Sache stehen die damit bezeichneten Begriffe und ihre Merkmale längst fest, sie waren namentlich den Teilnehmern der Revisionsverhandlungen über Art. 15 geläufig, vgl. z. B. die Reden von v. Bethmann Hollweg, I. K. 996, besonders aber von Reichensperger, II. K. 1099ff. In der Ablehnung des Einheitsprinzips und insbesondere des bis an die damalige Gegenwart heran allenthalben herrschenden territoria- listischen Staatskirchentums waren sich die Regierung und die über- wiegenden Mehrheiten beider Kammern einig; daß man durch Art. 15 dieses Staatskirchentum, die letzte Verkörperung des Einheitsgedankens, treffen und abschaffen will, sieht allen fest. Es ist fast überflüssig, hierfür Belege zu bringen, sie finden sich fast auf jeder Seite der Revisionsverhandlungen. Die Staatsregierung will sich laut ihrer „Er- läuterungen“ mit dem Art. 12 oktr B (oben S. 283, 284) grundsätzlich auf den Boden der Frankfurter Verfassung stellen, die doch in Deutsch- land zuerst das Staatskirchentum verneint, das Trennungsprinzip gesetz- geberisch formuliert hatte. In der I. K. begrüßt man (v. Beth- mann Hollweg, I. K. 996) den Artikel, „der die Vermischung, die früher zwischen Staats- und Kirchengewalt vorgekommen ist, ausschließt, nicht eine Trennung beider, des Staates und der Kirche, sondern eine Unterscheidung, wie sie in dem Wesen beider Organismen liegt, an- erkennt.“ Der Abg. Walter (I. K. 999) weist auf Osterreich und Bayern hin, zwei katholische Staaten, wo sich die katholische Kirche nicht der gleichen Freiheit erfreue wie nunmehr in Preußen mit seiner „akatholischen Regierung“: dort herrsche noch das Staatskirchentum, in Preußen aber die „Selbständigkeit“ der Kirche. „Sehr weise“, meint der Redner, „ist hier nicht gesagt: Trennung“. In der II. K. schildert Reichensperger (1099ff.) eingehend und scharfsinnig das Wesen der ver- schiedenen kirchenpolitischen Systeme; wie die andern, so ist auch er davon überzeugt, „daß die Idee der Staatskirche eine Unmöglichkeit, dagegen die Trennung von Kirche und Staat eine absolute Not- wendigkeit geworden“ sei. Daß diese Trennung jetzt endlich verwirklicht werden mühsse, darin seien die Anhänger wie die Gegner des Christen- tums einig (a. a. O. 1100). Man wollte also die „Trennung“; aber in welcher Gestalt? Welches der in sich doch sehr verschiedenen Trennungssysteme hat man gewollt und zum Ausdruck gebracht? Daß das System der Koordination nicht das der Verfassung ist, wurde bereits oben (S. 293 ff.) gezeigt. Daran ist festzuhalten. Die

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