Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Ausführung des Artikels 25 durch die neuere Gesetzgebung. Die Grundzüge des geltenden Rechts der Volksschulunterhaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 25. Das Diensteinkommen der Volksschullehrer. 485 Lehrer in leitenden Stellungen erhalten eine pensionsfähige Er- höhung des Grundgehaltes — Amtszulage — nach Maßgabe des Gesetzes (§ 24). Kreisfreie Städte (Stadtkreise), sowie solche anderen Schulverbände, deren bisherige Besoldungsordnung ein Endgehalt von 2800 M. oder mehr vorsah, können (§5 20) die Gewährung pensionsfähiger Orts- zulagen beschließen, durch welche das gesetzliche Endgehalt bis auf 4200 M. (Lehrer) bzw. 2950 M. (Lehrerin) erhöht werden darf. Der Beschluß bedarf der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde; die Ge- nehmigung ist zu versagen, soweit die Erhöhung des Diensteinkommens nicht durch die besonderen Verhältnisse des Schulverbandes geboten ist (§8 22, 23). Das Ruhegehalts-(Pensions-ywesen der Volksschullehrer ist in engem Anschluß an die einschlägigen allgemeinen Normen für unmittelbare Staatsbeamte durch das Gesetz vom 6. Juli 1885 geregelt. Die Ruhe- gehaltslast ist nicht Sonderlast jedes einzelnen Schulverbandes, sondern Gemeinlast der Schulverbände je eines Regierungsbezirks, welche zwecks Aufbringung dieser Last zu einem rechtsfähigen, von der Bezirksregierung, Abteilung für Kirchen- und Schulwesen, verwalteten anstaltlichen Ver- bande, der Ruhegehaltskasse, vereinigt sind (G. betr. Ruhegehalts- kassen usw. vom 23. Juli 1893). Der durch die Staatsbeiträge (s. oben 180) nicht gedeckte Jahresbedarf der Ruhegehaltskasse wird auf die zu- gehörigen Schulverbände umgelegt und zwar nach dem Maßstabe des in den Verbänden vorhandenen pensionsberechtigten Lehrerdienstein- kommens. Auch die Hinterbliebenen-(Witwen- und Waisen-) versorgung der Volksschullehrer lehnt sich — Gesetz vom 4. Dezember 1899 — an die entsprechenden Einrichtungen des allgemeinen Beamtenrechts an. Die Hinterbliebenenversorgungslast ist gleich der Alterszulagen= und Ruhe- gehaltslast als Gemeinlast gestaltet (Bezirks-Witwen= und Waisenkassen; Staatsbeiträge an dieselben vgl. oben 480). VI. Die Unentgeltlichkeit des Volksschulunterrichts. — Die durch Abs. 3 des Artikels geforderte Unentgeltlichkeit des Volks- schulunterrichts bedeutet, wie bereits erwähnt (oben 468ff.), Schulgeld- freiheit. Der Gesetzgeber wird durch Abs. 3 angewiesen, die Erhebung von Gebühren für den Besuch der öffentlichen Volksschulen, welche unter dem Namen „Schulgeld“ fast überall seit altersher bestanden, zu verbieten. Diese Vorschrift rechtfertigt sich dadurch, daß das Schulgeld, seinem Charnkter als Gebühr entsprechend, die Leistungsfähigkeit des Zahlungs- pflichtigen unberücksichtigt läßt und demzufolge eine einseitige, daher

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