Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die oktroyierte Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

50 Die Gründe der Oktroyierung. „Provinzialstände", diese Wirkung nicht haben würden. Die Schlußfolge- rung ging dahin: keine Gesamtstaatsverfassung für Preußen, kein preu- ßischer Landtag, — oder, wie es Camphausen, damals preußischer Bevollmächtigter bei der provisorischen Reichsregierung in Frankfurt, in einem am 20. November 1848 nach Berlin gesandten Berichte aus- drückte: „Preußen an der Spitze (Deutschlands) und allein, aber ohne allgemeine Stände in Preußen und statt deren Provinzialstände" (Meinecke a. a. O. 391). Folgt man Meinecke, so hätte sich, als Camphausen dies schrieb, die Abneigung der Frankfurter gegen die im Zuge befindliche kon- stitutionelle Abschließung Preußens aus einem theoretischen Postulat schon zu einem politischen Programm verdichtet, zu dessen Durchführung im November 1848, als die ersten Gerüchte von der in Preußen beab- sichtigten Verfassungsoktroyienung nach Frankfurt gedrungen waren, mehrmals Vertreter der dortigen Gewalten, der provisorischen Re- gierung und des Parlaments, zuletzt dessen Präsident, Heinrich v. Gagern, nach Berlin entsandt wurden. Des letzteren Audienz beim König sei gleichsam eine stürmische Werbung Deutschlands um Preußen gewesen. Gagern habe den König beschworen, Kaiser des künftigen Deutschen Reichs zu sein, die von der Frankfurter Nationalversammlung beschlossene Reichsverfassung anzuerkennen, auf eine preußische Sonder- verfassung aber und auf die Oktroyierung einer solchen zu verzichten, — nicht weil das Oktroyieren illiberal sei, sondern weil Preußen über- haupt keine Sonderverfassung neben der Reichsverfassung haben dürfe. Diese Werbung sei abgewiesen worden und die Oktroyierung gleich darauf erfolgt: die Antwort der preußischen Staatsindividualität auf das Ansinnen, sich der nationalen Einheit als Opfer darzubringen. So sieht Meinecke (und ihm im wesentlichen zustimmend Hintze, Preuß. Jahrb. 144 392) die Motive der Oktroyierung vom 5. Dezember. Alles in allem eine geistvolle Hypothese, deren Richtigkeit nicht er- wiesen, deren Aufstellung aber auch durch keine sachliche Notwendigkeit geboten ist. Es fragt sich zunächst, wer die vergebens umworbene Borussia, die sich vor dem Deutschland, in dem sie aufgehen soll, konstitutionell ab- schließt, in diesem Falle dargestellt haben soll. Der König kann für diese Rolle schwerlich in Frage kommen, da er ja die Oktroyierung, wie erwähnt, gar nicht gewollt und sie schließlich, notgedrungen, nur be- willigt hat, weil die Minister mit größtem Nachdruck darauf bestanden und er sie nicht entlassen wollte, auch, in Ermangelung geeigneten und ihm genehmen Ersatzes, nicht entlassen konnte. Auch an die Männer

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