Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_013

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

Editor:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 13

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publishing house:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

-- 589 — welches Gesetz anzuwenden, nicht in Befolgung von Anweisungen in diesem Sinne (LABAnD, Staatsrecht des Deutschen Reichs, & 43, 2. Aufl.). Daraus würde sich ergeben, dass die Gerichte und ihre Thätigkeit von allen Seiten mit Gesetzen umgeben, nämlich ge- schützt und beaufsichtigt, sein müssen, die von gesetzlich dazu bestimmten Behörden auszuführen sind, damit keinerlei Einwir- kung auf die Gerichte geschehen kann, wie durch das Gesetz und seine Anwendung. Die Vergleichung dieser Folgerung mit dem thatsächlichen Zustande ergiebt, dass die Grundsätze des Art. 86 Preuss. Verf. und des $ 1 G.-V.-G. keineswegs durchgeführt sind. Die Preussische Gesetzgebung, hervorgegangen aus den An- schauungen von Staatsmännern und Verwaltungsbeamten, welche die Anwendung des Gesetzes im Streitfalle für eine Sache ebenso prompter und alle Zweifel ausschliessender Entschlossenbeit hielten wie die Anwendung einer Dienstinstruktion oder eines dienstlichen Befehls, die Preussische Gesetzgebung legte von jeher ein ganz besonderes Gewicht auf die Beaufsichtigung der Recht- sprechung durch eine Persönlichkeit, welche mit den Intentionen an höchster Stelle vertraut war. Schon der $ 2 Allg. G.-O. III, 2 erklärt: „ihre (der Präsidenten und Direktoren der Justizkollegien) Hauptpflicht besteht darin, dass sie die in den Kollegien ein- geführte gute Ordnung beständig unterhalten; allen sich ein- schleichenden Missbräuchen mit Eifer und Nachdruck steuern; und überhaupt auf eine gründliche, schleunige und recht- schaffene Justizpflege ihr ununterbrochenes Augenmerk richten sollen.“ Sie müssen die Mitglieder und Subalternen zu ihrer Pflicht mit Glimpf und Freundlichkeit, nöthigenfalls mit Ernst und Nach- druck anhalten (8 6), Konduitenlisten ($ 13) führen, hauptsäch- lich auch die Geschäfte im Gange erhalten und einer Verschlep- pung, von welcher Seite es sei, vorbeugen ($ 23), die Unter- gerichte und deren Justizbediente überwachen und alle diese, mit noch anderen, Pflichten beschwören ($ 43). Archiv für öffentliches Recht. XIII. 4. 38

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Image

Image fragment

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.