Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Amtsgerichtsdirektoren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 91 ° — anderen Amtsrichter in sich fasse, soweit es sich um Ge- schäftsleitung handele, nicht, dass der aufsichtführende Richter Disziplinarbehörde über die andern Amtsrichter sein solle. Diese Erklärung machte den Abg. KLoTzZ erst bedenklich, weil ihm dergestalt das Amtsgericht als Kollegium konstruiert sei, in der ein Amtsrichter zw dirigieren habe, wenn es mehrfach besetzt sei. Der Direktor von AMSBERG erklärte das für ein Missver- ständnis; der geschäftsleitende Amtsrichter berühre die Selbstän- digkeit der andern Amtsrichter gar nicht. Der Abg. von PUTTKAMER meinte, durch den Schlusssatz des & 10 sei jede Art von Kodekretur, Superrevision usw. auf- gehoben, und der Abg. Thilo, die Dienstaufsicht beziehe sich nicht nur auf Subaltern- und Unterbeanite, sondern auch auf die Richter, die ihre Dienstgeschäfte nicht geschäftsordnungsmässig erledigen, nicht auf die Erledigung der Dienstgeschäfte in ma- terieller Hinsicht, also nach der Art der Kreisgerichtsdirektoren. Zwar meinte der Abg. STRUCKNANN (Konmissionssitzung vom 19. Januar 1878), eine scharfe Aufsicht von seiten der Landes- jJustizverwaltung über die Richter, besonders die Einzelrichter sei nötig, um die richterliche Integrität und eine prunpte Rechts- pflege aufrecht zu erhalten, und diese Aufsicht sei einem Richter- beamten (nicht den Staatsanwälten, wie danıals in Hannover) zu zu übertragen. Auch erklärte sich der Abg. PFAFFEROT dahin, dass er auf Grund langjähriger Erfahrung überzeugt sei, die Auf- sicht über die Einzelrichter müsse so scharf sein, als solches bei Wahrung der richterlichen Selbständigkeit nur irgend möglich sei; nur bei schärfster Kontrolle werde sich das Institut der Einzelrichter gedeihlich entwickeln und diese Kontrolle müsse vom Vorsitzenden des Landgerichts ausgeübt werden. Aber die Sache wurde im Wege der Reichsgesetzgebung nicht entschieden. Der Direktor von ANMSBERG hielt (das.) es für wünschenswert,

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