Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Staatsrat - Syllabus

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Steuern

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

253 Stift Schwierigkeiten zu überwinden kosten, ehe diese Steuerform wirklich die Bedeutung erlangt hat, welche ihr theoretisch zweisellos zukommt. Steuer- technik und Steuermoral werden noch große Fort- schritte machen müssen, bis eine großzügige, er- trägnisreiche, allgemeine und volkswirtschaftlich unschädliche Zuwachsbesteuerung als jüngstes Pro- dukt des Differenzierungsprozesses im Steuer- wesen erstehen kann. Literatur. Außer den bei den Art. über Besteue- rung, über Einkommen-, Grund- u. Haussteuer, Gewerbesteuer, Nachlaßsteuer, Wertzuwachssteuer angeführten Werken ist zu verweisen auf Jos. Stammhammer, Bibliographie der Finanzwissen- schaft (1903) u. das von G. Schanz hrsg. Finanz-= archiv (seit 1884). Ferner sind bes. zu nennen: Eisenhart, Die Kunst der Besteuerung (1868); Hoffmann, Die Lehre von den S. (1870); Neu- mann, Die S. l (1887); Schäffle, Die S. (2 Bde, 1895/97). Die gesamte Finanzwissenschaft ein- schließlich des Steuerwesens behandeln: R. van der Borght, Finanzwissenschaft (2 Bde, 1908); G. Cohn, System der Finanzwissenschaft (1889); I Conrad, Finanzwissenschaft ((1909); Eheberg, Finanzwissenschaft (111910); Schönbergs Hand- buch der polit. Skonomie III 1 u. 2 (611897); v. Heckel, Lehrbuch der Finanzwissenschaft 1 (1907); J. Kaizl, Finanzwissenschaft (2 Bde, 1900/01); P. Leroy-Beaulieu, Traité de la science des Fi- nances (2 Bde, 71906); Rau, Grundsätze der Finanzwissenschaft (51865); Roscher-Gerlach, Sy- stem der Finanzwissenschaft (°1901); v. Stein, Lehrbuch der Finanzwissenschaft (*31885/86); V. Vocke, Die Grundzüge der Finanzwissenschaft (1894); Ad. Wagner, Finanzwissenschaft 1883 bis 1901; 4. Bd (1910). Des weiteren: Statistische Jahrbücher, Vierteljahrshefte der Statistik des Deutschen Reichs u. Denkschriften zu den Steuer- reformen im Reich u. in den Einzelstaaten. lBeusch.)] Stiftungen. Die Stiftung ist ein eignes und selbständiges Rechtssubjekt, im Gegensatz zur sog. Zustiftung. Unter dieser versteht man ent- weder ein Rechtsgeschäft, nämlich die Zuwendung von Vermögen an ein bestehendes Rechtssubjekt, oder auch dasjenige Vermögen selbst (das Rechts- objekt), welches einem schon bestehenden Rechts- subjekt zu einem Sonderzweck hinzugestiftet wird. In der ältesten kirchlichen Zeit kannte man nur Zustiftungen, und zwar an kirchliche Anstalten. Letztere wurden die Träger des hinzugestifteten Vermögens. Allmählich aber löste die Rechts- entwicklung die zugestifteten Zweckvermögen von ihrer kirchlichen Anstalt, insbesondere von der Pfarrkirche, los und organisierte sie zu eigner Selbständigkeit und Rechtssubjektivität, allerdings mit Unterordnung dieser nunmehrigen Stiftungen unter die kirchliche Hierarchie. Aus diesem letzteren Grund verlangt das Kirchenrecht zur Entstehung neuer Stiftungen (auch der Armen= und Kranken- stiftungen) bischöfliche Genehmigung, ferner unter- stellt es ihre Verwaltung der bischöflichen Auf- sicht. Der Stifterwille ist strengstens zu erfüllen. Zur Zweckänderung oder Reduktion bedarf der ungen. 254 Bischof sogar einer päpstlichen Fakultät. Auf Grund der sog. Institutentheorie trat an die Stelle des früheren einheitlichen Pfarrkirchenvermögens eine Vielheit von rechtspersönlichen Einzel-(Kirchen-, Bau-, Meßner-, Orgel., Bruderschafts-, Kom- munikanten-, Schul-, Armen-, Spital-) Fonds. Vom finanzwirtschaftlichen Standpunkt aus emp- fiehlt sich diese Menge von Fonds (schon der Ver- waltungskosten wegen) nicht. Bloß die Drei- teilung in Pfründe-, Bau= und Kirchenfonds ist gerechtfertigt. Der letztere sollte alles Vermögen, welches nicht für Pfründe= und Bauzwecke be- stimmt ist, aufnehmen. Die vom Stifter ge- wollten Sonderzwecke sind auch bei Einverleibung des betreffenden Vermögens in den Kirchenfonds gesichert. In kirchenpolitischer Hinsicht bot die Institutentheorie die Grundlage dazu, diese nun- mehr selbständig gewordenen Schul-, Armen= und Spitalfonds auch noch von der kirchlichen Hier- archie ganz loszulösen. Die Geltendmachung alt- hergebrachter kirchlicher Vermögensrechte ist heute manchmal erschwert, weil der Nachweis schwierig ist, welche der zahlreichen heutigen Stiftungen an Stelle der einheitlichen alten Pfarrkirchen- anstalt aktiv legitimiert ist. Die Stiftung baut sich nicht auf einem Per- sonenverband (universitas personarum), son- dern auf einem Zweckvermögen (universitas rerum) auf. Die Grenze zwischen Stiftung und Anstalt ist flüssig (ogl. Mugdan, Die gesamten Materialien zum B. G. B. I 672/673). Vielfach wird die Stiftung auch als Körperschaft oder An- stalt behandelt. Zum Wesen der Stiftung gehört ein Vermögen und eine für die Verwendung des- selben bestehende Zweckgrenze. Diese wird gesetzt entweder durch den Stifterwillen oder durch das Herkommen (R.G. 1 87). Als Rechtsperson ist die Stiftung der Träger von Vermögensrechten, genau wie die natürliche Person. Wie der Mensch nicht von Natur aus, sondern nur deswegen und insoweit Rechtspersönlichkeit besitzt, als sie ihm von der positiven Gesetzgebung verliehen ist (§§ 1, 1912, 1923 B.G.B. und im Gegensatz hierzu die Rechtlosigkeit der römischen Sklaven), so ist auch die Stiftung keine fingierte, sondern eine wirkliche Rechtsperson, weil sie von der Gesetzgebung ge- schaffen ist. Die Stiftungen werden je nach ihrem räum- lichen Wirkungskreis in örtliche, Distrikts= und allgemeine Stiftungen eingeteilt. Wesentlich ist jedoch eine solche räumliche Abgrenzung für die gültige Entstehung der Stiftung nicht. Ortliche kirchliche Stiftungen schließen sich an ihre Pfarr- kirche (Kapelle) so eng an, daß der Stiftungs- bezirk sich nach dem jeweiligen Kirchenbezirk von selbst richtet. Eine wichtige Unterscheidung der Neuzeit ist die Teilung in kirchliche und weltliche Stif- tungen. Die Grenze zwischen beiden ist in ver- schiedener Weise gezogen worden. In der Regel ist nicht der Charakter der bisherigen Verwal-

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment