Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bazille_s_v_recht_wuerttemberg_1908

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Author:: Bazille, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

Scope:: 369 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 6. Abschnitt. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

154 Körperschaftsbeamten (Reg.-Bl. S. 159). 5. Körperschafts- forstgesetz vom 19. Februar 1902 (Reg.-Bl. S. 45). 6. Gesetz vom 8. Aug. 1903 betr. die Besteuerungsrechte der Gemeinden und Amtskörperschaften (Reg-Bl. S. 397). 7. Gesetz vom 5. September 1905 betr. die Pensionsrechte der Körperschafts- beamten und ihrer Hinterbliebenen (Reg.-Bl. S. 198). Durch die am 1. Dezember 1907 in Kraft getretene Gemeindeordnung ist das württ. Gemeinderecht auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt worden. Der Hauptvorzug des neuen Gesetzes beruht namentlich in der Zusammenfassung der bisherigen, unübersichtlich gewordenen Bestimmungen; doch bringt es auch sonst manchen Fortschritt, z. B. eine Ausdehnung und rechtliche Gewährleistung der Selbstver- waltung. Es hat aber andererseits so viele schwere Mängel, daß es das Lob eines Reformgesetzes, das man ihm recht freigebig gespendet hat, doch kaum verdiente Vor allem hat das Gesetz die dringend notwendige Vereinfachung des Gemeindeverfassungsrechts nicht gebracht (vgl. unten IV); es fehlt ihm sodann die Großzügigkeit, insofern es unwichtige Dinge ausführlich behandelt und zu viele Abweichungen von den Regelvorschriften aufstellt; auch sonst hat es in tech- nischer Beziehung erhebliche Fehler (keine ausreichende Durchsichtigkeit des Aufbaus, mangelhafte, die Auslegung erschwerende Fassung u. dergl.). Ob die Beseitigung der Lebenslänglichkeit der Ortsvorsteher, vgl. unten V, 3 an- sesichts der vielen Aufgaben, die diese in Württ. zu erledigen haben, sich ‘bewähren wird, wird erst die Erfahrung zeigen; jedenfalls sind die Nachteile der Lebenslänglichkeit in un- zutreffender Weise verallgemeinert und übertrieben worden, während man die Mängel der periodischen, auf das allgemeine Stimmrecht gegründeten Wiederwahl wohl unterschätzt haben wird. Eine Übertreibung des Selbstverwaltungsrechts im Interesse der Machtbefugnis der Gemeindeorgane, aber zum Nachteil der Bürgerschaft enthält die Einschränkung des Beschwerderechts (vgl. XV). Literatur: Michel, Regierungsrat, Gemeinde- und Bezirksordnung Stuttgart 1906/07; — Schmid, Regierungs- assessor, Gemeinde- und Bezirksordnung, Stuttgart 1906/07; Michel, Handbuch der württ. Gesetzgebung über die Ver- waltung der Gemeinden und Amtskörperschaften; erscheint 1908 in Stuttgart; Doll, Das württ. Gesetz über die Gemeinde- angehörigkeit, Ellwangen 1886; Springer, Verfassung und Verwaltungsorganisation der Städte (Kgr.Württ.) Leipzig 1905. Schneider und Höfer, Das württ. Gesetz betr. die Be- steuerungsrechte der Gemeinden und Amtskörperschaften, Stuttgart 1905.

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