Das Staats- und Verwaltungsrecht des Königreichs Württemberg.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.

Author:: Flathe, Heinrich Theodor

Place of publication:: Gotha

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1873

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: boettiger_geschichte_sachsen_erster_band_1867

Title:: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Erster Band: Von den frühesten Zeiten bis zur Mitte des sechzehnten Jahrhunderts.

Author:: Böttiger, Carl Wilhelm; Flathe, Heinrich Theodor

Volume count:: 1

Publisher:: Friedrich Andreas Perthes

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1867

Edition title:: Zweite Auflage

Scope:: 668 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

155 I. Die staatsrechtliche Stellung der Ge- meinden im allgemeinen. Nach $ 62 der V.U. sind die Gemeinden die Grundlage des Staats. Sie sind selbständige Teile des staatlichen Organismus, Körperschaften des Privatrechts wie des öffent- lichen Rechts. Nach Art. 8 der Gemeindeordnung haben die Gemeinden das Recht, innerhalb der durch die Gesetze festgesetzten Schranken alle ihnen gesetzlich überlassenen Angelegenheiten selbständig zu verwalten ; insbesondere liegt ihnen ob die Verwaltung des Gremeindevermögens, die Pflege der gemeinschaftlichen Interessen der Ge- meindeangehörigen und die Handhabung der Orts- polizei. Das Recht der Gemeinden, die ihnen gesetzlich überlassenen Angelegenheiten selbstän- dig zu verwalten, wird als Selbstverwal- tungsrecht bezeichnet; es genießt verwaltungs- gerichtlichen Schutz nach den näheren Vorschriften der Gemeindeordnung. Die Gemeinden sind ferner befugt. in der Form einer von den (remeinde- kollegien zu erlassenden Gemeindesatzung (Ortsstatut) zur näheren Regelung der von der Gemeindeordnung erfaßten Verhältnisse all- gemeine Anordnungen mit Gesetzeskraft zu treffen, aber selbstverständlich nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gemeinde- satzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Vollziehbarkeitserklärung der staatlichen Auf- sichtsbehörden. Die Erlassung der nach sonstigen Gesetzen zugelassenen oder vorgeschriebenen Orts- statuten bestimmt sich nach den näheren Vor- schriften dieser Gesetze; bezüglich der Polizei- verordnungen vgl. & 30, Ill. Jede Gemeinde hat einen räumlich abgegrenz- ten Bezirk, der aus einer oder mehreren Mar- kungen bestehen kann. Unter Markung versteht man einen durch geschichtliche Vorgänge ver-

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