Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bender_allgemeines_staatsrecht_1904

Title:: Allgemeines Staatsrecht.

Author:: Gebhardt

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. Trenkel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 30. Die Organisation des Deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Der Reichstag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

214 Inhaltsübersicht. I. Kosten (Gebühren, Auslagen und 88 Nebengebühren) im Allgemeinen. l. Inkrafttreten des Gesetzes. Uebergangs- bestimmungen. 2. Verhältniß zu den reichsgesetzlichen Vor- schriften über Kosten. 3 und 4. Nichtanwendbarkeit des Gesetzes. 5 und 6. Auslegung des Gesetzes. 7. Behörden, welche Gebühren berechnen. 8. Gebührenpflichtigkeit. Regel und Ausnahme. 9. Gebührenpflichtige Verwaltungsangelegen- heiten. 10. Gebührenpflichtige Bergbausachen. 11. Persönliche Gebührenfreiheit. 12. Sachliche Gebührenfreiheit. 13. Ausnahmen von der Gebührenfreiheit. 14, 15 und 16. Auslagen im Allgemeinen. 17. Schreib= und Expeditionsmaterialien. 18. Schreibgebühren. 19. Bestellgebühren. 20. Besondere Botenlöhne. 21. Oeffentliche Beamte als Zeugen und Sach- verständige. 22. Anspruch auf Zeugen= und Sachverständigen- ebühren. 23 und 24. Zahlung der Auslagen aus den Ver- waltungskassen. 25. Nebengebühren. 26. Urkundenausfertigung und mehrfache Aus- fertigung von Schriftstücken. 27 und 28. Werthsermittelung. 29. Bemessung der Gebühren nach Maßeinheiten. 30. Wahl des höheren oder niedrigeren An- satzes. 8 31. Mindestbetrag eines Ansatzes. 32. Zuschlag bei Verrichtungen außerhalb der Gerichtsstelle, aber innerhalb des Ge— meindebezirks der letzteren. und 34. Nichtabschluß amtlicher Handlungen. bis 40. Verpflichtung zur Kostenzahlung. Zahlungsfrist. 41. Auslagenvorschuß. —W* S □ 42. Gebührenfreiheit in streitigen Parteisachen. Mahnverfahren. 43. Einstweilige Befreiung Zahlungsunfähiger von Kostenzahlung. Außeransatzlassen un- beibringlicher Kosten. 44. Niederschlagung von Kosten und Gewährung von Gebührenfreiheit. 45. Kostenfeststellung. 46. Entscheidungen über Erinnerungen gegen Kostenansätze und Rechtsmittel. II. Gebühren. 47. A. Gemeinschaftliche Bestimmungen für Gerichts- und Verwaltungssachen. B. Gerichtssachen. 8 bis 53. 1. Eigenthumsveränderungen. . 2. Verträge und Urkunden anderer Art, deren Verlautbarung und Be- stätigung. 55. 3. Zeugnisse. 4. Führung der Hypothekenbücher, andelssachen, Angelegenheiten der Gesellschaften mit beschränkter ll. E□ —

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