Staatengeschichte der neuesten Zeit.: Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Zweiter Teil. Bis zu den Karlsbader Beschlüssen.

Treitschke, Heinrich von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1901

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 67

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 45.) Verordnung, die Prüfung der Aerzte betreffend.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 4 (zu §. 25). Praktikantenschein.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Belsien. (Februar Anfang—März 5.) 271 anläßlich des Genfer Ausstandes keine Folge geleistet hatten, werden kriegsgerichtlich bestraft. Der Nationalrat lehnt eine Petition um Amnestierung gegen die Stimmen der Sozialdemokraten ab (19. Dezember). X. Belgien. Anfang Februar. (Brüssel.) Der Bürgermeister verbietet Umzüge und Ansammlungen von Gruppen, da organisierte sozia- listische Unruhen befürchtet werden. 12. Februar. Die Kammer beginnt die Beratung eines Gesetzentwurfs, das allgemeine gleiche Wahlrecht auf die Gemeinde- und Provinzialwahlen auszudehnen. — Zahlreiche Straßenkund- gebungen finden statt. 5. März. (Brüssel.) Die internationale Zuckersteuerkon- vention wird unterzeichnet. (Staats-Archiv Bd. 66.) Die „Nordd. Allg. Ztg.“ faßt das Ergebnis folgendermaßen zu- sammen: „Beteiligt am Vertrage sind einerseits das Hauptverbrauchsland für Zucker: Großbritannien, andererseits die Zuckerexportländer: Deutsch- land, Oesterreich--Ungarn, Frankreich, Belgien und die Niederlande. Ferner haben sich Italien, Spanien und Schweden, welche Zucker zwar produ- zieren, aber nicht ausführen, der Konvention mit gewissen Vorbehalten an- geschlossen. Rußland ist ferngeblieben, es ist ihm aber, wie auch den anderen Ländern der nachträgliche Beitritt offen gehalten. Die genannten Zuckerexportländer verpflichten sich, alle direkten oder indirekten Prämien auf die Erzeugung oder die Ausfuhr von Zucker bedingungslos abzuschaffen. Es werden also auch in Frankreich, das im Laufe der Verhandlungen An- spruch auf Beibehaltung eines Teils seiner indirekten Prämien erhoben hatte, die Prämien nunmehr vollständig beseitigt. Für diese Länder wird ferner der sogenannte Ueberzoll, das heißt der Unterschied zwischen der Zoll= und Steuerbelastung des eingeführten ausländischen Zuckers und der Belastung des inländischen Zuckers, auf einen Höchstbetrag festgesetzt, der bei Raffinade und ähnlichem Zucker 6 Fr. und bei rohem Zucker 5½ Fr. für 100 Kilogr. nicht überschreiten darf. Der Zweck dieser Eihbnhr. ist, für die Zukunft es unmöglich zu machen, daß unter hohem Zollschutz die Zuckerindustrie eines Landes mit Hilfe von Kartellen und Syndikaten den Zuckerpreis in die Höhe treibt und dadurch übermäßige Vorteile zieht, die den Prämien gleichkommen. Auf Italien, Spanien und Schweden finden die vorstehenden Bestimmungen so lange keine Anwendung, als diese Länder Zucker nicht ausführen. Großbritannien übernimmt gleichfalls die Verpflichtung, daß es Prämien nicht gewähren wird. Die kleine Prämie, die den englischen Raffinerien aus der besonderen Gestaltung des seit dem April 1901 bestehenden englischen Zuckerzolls zugefallen ist, wird also be-

Contents: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904. (32)

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