Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Heeresverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Organisation der bewaffneten Macht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kriegsmarine. § 185.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Kriegsmarine. $ 185. 519 Schulschiffen und Spezialschiffen ist nicht gesetzlich festgelegt. Die zur Ausführung des Flottengesetzes erforderlichen Mittel unter- liegen der jährlichen Feststellung durch den Reichshaushaltsetat ®, Die Kriegsschiffe und Kriegsfahrzeuge der Marine, sowie ihre Beiboote, ferner die Schiffe, Fahrzeuge und Boote, auf denen eine Standarte weht, auf denen ein aktiver Offizier dienstlich eingeschifft ist oder die militärisch besetzt sind, haben die Reichskriegsflagge, andere Fahrzeuge die Marinedienstflagge zu führen ’. Die Tätigkeit der Marine im Kriege besteht in der Führung des Seekrieges und in der Küstenverteidigung. Im Frieden hat die Marine die Aufgabe, sich durch Übungen für den Krieg vorzubereiten und die deutschen Interessen, namentlich die Interessen des deutschen Handels, im Auslande zu beschützen. Die Ausübung dieser Tätig- keiten entzieht sich einer gesetzlichen Ordnung und wird daher lediglich durch Anordnungen und Befehle des Kaisers und der höheren ommandostellen geregelt. Il.'’Kriegshäfen® sind befestigte Hafenplätze zur Küsten- verteidigung und zum Stützpunkt für Operationen der Kriegsmarine. Sie haben im Seekrieg eine ähnliche Stellung wie die Festungen im Landkrieg. Der Kieler Hafen und der Jahdehafen (Wilhelmshaven) sind Reichskriegshäfen?, deren Grenzen reichsgesetzlich fest- Einzelne außer Dienst befindliche Schiffe der Reserve-Schlachtflotte sollen zu anövern vorübergehend in Dienst gestellt werden. An Deckoffizieren, Unteroffizieren und Gemeinen der Matrosendivisionen, Werftdivisionen und Torpedoabteilungen sollen vorhanden sein: . volle Besatzungen für die zur aktiven Schlachtflotte gehörigen Schiffe, für. gie Hälfte der Torpedoboote, die Schulschiffe und die Spezial- schiffe; . Besatzungsstämme (Maschinenpersonal zwei Drittel, übriges Personal die Hälfte der vollen Besatzungen) für die zur Reserve-Schlachtflotte gehörigen Schiffe, sowie für die zweite Hälfte der T'orpedoboote; 3. ein ‚und einhalbfache Besatzungen für die im Auslande befindlichen chiffe; , der erforderliche Landbedarf; . ein Zuschlag von 5 Proz. zum Gesamtbedarfe. (Flottenges. $ 4.) € Flottenges. $ 5. — Der $ 6 lautet: Insoweit vom Rechnungsjahr 1901 ab der Mehrbedarf an fortdauernden und einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats der Marineverwaltung den Mehrertrag der Reichsstempelabgaben über die Summe von 53 708.000 Mk. hinaus übersteigt, und der Fehlbetrag nicht in den sonstigen Einnahmen des Reiches seine Deckung findet, darf der letztere nicht durch Erhöhung oder Vermehrnng der indirekten, den Massenverbrauch elastenden Reichsabgaben aufgebracht werden. . ? R.Verf. Art. 55. Die Form der Reichskriegsflagge ist festgestellt durch A.H.Ordre vom 4. Juli 1867, die der Marinedienstflagge durch Kaiserl. V. vom 8. Nov. 1892, $ 3 (R.G.Bl. S. 1050). Die Führung der Reichskriegsflagge ist auch den Souveränen und Regenten der deutschen Bundesstaaten, den Prinzen regierender deutscher Königlicher Häuser und den ersten Bürgermeistern der freien Hansestädte auf den ihnen eigentümlich angehörenden Privatfahrzeugen estattet. Vgl. die Bestimmungen über die Führung der deutschen Kriegs- agge und der Reichsdienstflagge der Marine vom 29. Okt. 1904 (Z.Bl. S. 449), wodurch die Bestimmungen des Jahres 1893 aufgehoben wurden, 8 Perels, Art. Kriegshäfen. V.R.W. 1, 872. ® R.Verf. Art. 53. je D SU

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