Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_erster_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Erster Band (A-K).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Edition title:: Erste Auflage von 1906!

Scope:: 1039 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (A-K).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Abbaugerechtigkeiten - Azetylen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Allmandgut. des ALR. und der Allgemeinen Gerichtsord- nung in das Herzogtum Westfalen, das Fürsten- tum Siegen mit dem Amt von Burbach und -euenkirchen (Freie= und Hückengrund) und die Grafschaften Wittgenstein-Wittgenstein und Wittgenstein-Berleburg (GS. 153), die AKabO. vom 29. März 1837, betr. die Anwendung der preuß. Gesetze in denjenigen Orten, welche bei Grenzregulierungen als Gebietsteile der Monarchie anerkannt oder infolge eines Aus- tausches an dieselbe abgetreten worden sind (GS. 71), und die V. vom 22. März 1867, betr. die Einführung der preuß. Gesetze und die Justizverwaltung in der vormals bayeri- schen Enklave Kaulsdorf (GS. 729). III. Geltung in den Konsulargerichts- bezirken und Schutzgebieten. Uber die Geltung des AL#. in den Konsulargerichts- bezirten sind im § 16 des G., betr. die Gerichtsbarkeit der Konsuln, vom 29. Juni 1865 (GS. 681) und im § 3 des G. über die Konsulargerichtsbarkeit vom 10. Juli 1879 (REl. 197), über die in den Schutz- gebieten durch § 2 des G., betr. die Rechts- verhältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom vom 17. April 1886 (Rl. 1886, 75 und 1888, 75) Bestimmungen getroffen worden (ogl. jetzt § 19 des G. über die Konsular- gerichtsbarkeit vom 7. April 1900 — Rl. 213 — und § 3 des Schutzgebietsgesetzes in der Fassung vom 10. Sept. 1900 — BeBl. 813). S. auch Konsulargerichtsbarkeit im Schutzgebiete. IV. Inhalt. Das A##k besteht aus einer Einleitung und zwei Teilen, die in Titel und Paragraphen zerfallen. Es enthält sowohl Privatrecht als auch, da es das ganze mate- rielle Recht regeln sollte, öffentliches Recht, letzteres besonders im zweiten Teile; für dieses öffentliche Recht, namentlich für das Verwal- tungsrecht, sollte und wollte es freilich nicht so erschöpfend sein wie für das Privatrecht. V. Wert. Längst ist das frühere, meist wenig günstige Urteil über den Wert des berichtigt und anerkannt worden, daß, obwohl manches von dem, was es anstrebte, nicht erreicht werden konnte und auch nicht erreicht worden ist, so die allgemeine Ver- ständlichneit für jedermann und die Verein- fachung der Rechtspflege, und obwohl es an chweren allgemeinen Fehlern leidet, wie an einer übermäßigen Kasuistik und einer nach- teiligen Vermischung der Moral und Humani- tät mit dem Rechte, trotzdem eine großartige Schöpfung ist, eine außerordentliche Besserung des bisherigen Rechtszustandes herbeigeführt hat und selbst von rein wissenschaftlichem tandpunkt aus reiche Anerkennung verdient. enngleich die römischen Rechtselemente noch ehr überwiegen, finden sich in ihm doch auch biele echt deutsche Rechtsansichten (z. B. Kauf diicht. nicht Miete und Beschränkung des Vin- ikationsrechts des Eigentümers gegen den redlichen Besitzer), deren Ursprung teilweise allerdings den Redanktoren nicht bewußt ge- wesen ist. Zu bewundern sind namentlich die n eite des Blichkes und der Mut seiner Ver- sasser, das ganze Recht, Privatrecht und das esentlichste des öffentlichen Rechtes, als ein 47 Ganzes u seheen und zu behandeln, während das BE#. sich auf jenes beschränkt und das öffentliche Recht grundsätzlich unberüchsichtigt gelassen hat, freilich ohne dies ganz durch- führen zu können, und so, daß es ungewollt und selbst gegen den Willen in nicht unerheb- lichem Maße auf das öffentliche Recht ein- wirkt. VI. Jetzige Geltung. Nachdem das ALR. bereits mehrfach und wesentlich durch ein- zelne preuß. Gesetze sowie beson ders durch Ge- setze des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reiches abgeändert worden war, ist es seit dem 1. Jan. 1900 durch das Be. insoweit vollständig außer Kraft ge- setzt worden, als dieses selbst Bestimmungen enthält und nicht in ihm oder in dem Ein- führungsgesetze zu ihm die Regelung den Landesgesetzen vorbehalten oder bestimmt ist, daß landesgesetzliche Vorschriften unberührt bleiben oder erlassen werden können (EGBGB. Art. 1, 3, 55). Um in dieser Beziehung den Rechtszustand durch zweifellose Beseitigung zahlreicher landesrechtlicher, vor allem land- rechtlicher Bestimmungen zu Blären, die Rechts- anwendung zu erleichtern und zu sichern, sind im Art. 89 AG. z. B. vom 20. Sept. 1899 (GS. 177) bahtreiche Gesetze, soweit sie nicht schon infolge Reichsgesetzes außer Kraft treten, unbeschadet der Ubergangsvorschriften noch förmlich aufgehoben worden, darunter vom AL R. die Einleitung mit Ausnahme der beiden, die Aufopferung von Rechten zum Wohle des gemei- nen Wesens gegen Entschädigung betreffenden §§ 74, 75, der ganze erste Teil mit Ausnahme einer nicht sehr erheblichen Anzahl von einzeln aufgezählten Vorschriften und aus dem zweiten Teile eine größere Reihe besonders bezeichneter Bestimmungen, überall mit der ausdrüchklichen Einschränkung: „soweit die aufgehobenen Vor- schriften sich nicht auf öffentliches Recht be— ziehen“ (Art. 89 Ar. 1). Das gesamte öffent- liche Recht, welches das AL#K. enthält, gilt somit noch fort. Im einzelnen bestehen jedoch hierbei wegen der vielfachen Unsicherheit, ob eine Vorschrift öffentlichrechtlichen Charakter — mindestens neben dem sonst etwa vor- handenen privatrechtlichen — hat, nicht selten Zweifel über die Fortgeltung. Sehr zweifel- haft ist namentlich auch, ob und inwieweit auf allgemeine Begriffe, wie Rechts= und Handlungsfähigkeit, Verjährung, Besitz, Eigen- tum usw., die das ALR. für das von ihm ge- ordnete öffentliche Recht mit festgesetzt hatte, für dieses noch immer zurüchzugehen ist oder insoweit jetzt die entsprechenden neuen des B#B. zur Anwendung zu bringen sind. Allmandgut bezeichnet im Bereiche der Hohenzoll. Gem O. vom 2. Juli 1900 (GS. 189) diesenigen im Eigentum der Gemeinden stehenden. Gegenstände, deren A#utzungen einer bestimmten Klasse der Gemeindeangehörigen (Allmandberechtigte) vermöge dieser ihrer Eigenschaft zukommen. Allmandberechtigt ist, wer bei Inkraftreten der Gemeindeordnung das Gemeindebürgerrecht besaß oder das All- mandrecht in der Gemeinde durch Geburt oder Aufnahme erwirbt. Besitz des Gemeinderechts 10 a. a. O.) ist nicht Vorbedingung. Mie-

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