Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XVIII. Abschnitt. Das Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Kapitel. Im Allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

XVIII. Abschnitt: Das Maß= und Gewichtswesen. 363 Es gelten für Teile und Vielfache der im Artikel 1 genannten Gewichtseinheit solgende Namen: Der tausendste Teil des Kilogramm heißt das Gramm. Der tausendste Teil des Gramm heißt das Milligramm. Tausend Kilogramm heißen die Tonne. (Art. 6 und Gesetz vom 11. Juli 1884, § 1, S. 115.) Nach beglaubigten Kopien des Urmaßes (Art. 2) und des Ur- gewichts (Art. 5) werden die Normalmaße und Normalgewichte her- gestellt und richtig erhalten. (Art. 9 der Maß= u. Gewichts-Ordnung v. 1868.) Zum Zumessen und Zuwägen im öffentlichen Verkehre dürfen nur in Gemäßheit dieser Maß= und Gewichtsordnung gehörig ge- stempelte Maße, Gewichte und Wagen angewendet werden. Der Gebrauch unrichtiger Maße, Gewichte und Wagen ist untersagt, auch wenn dieselben im übrigen den Bestimmungen dieser Maß= und Gewichtsordnung entsprechen. Die näheren Bestimmungen über die äußersten Grenzen der im öffentlichen Verkehr noch zu duldenden Abweichungen von der absoluten Richtigkeit erfolgen nach Vernehmung der im Art. 18 bezeichneten technischen Behörde durch den Bundesrat. (Nrt. 10, s. auch Bekanntmachung v. 27. Juli 1885, S. 263.) Bei dem Verkause weingeistiger Flüssigkeiten nach Stärkegraden dürfen zur Ermittelung des Alkoholgehaltes nur gehörig gestempelte Alkoholometer und Thermometer angewendet werden. (rt. 11.) Der in Fässern zum Verkauf kommende Wein darf dem Käufer nur in solchen Fässern, auf welchen die den Naumgehalt bildende Zahl der Liter durch Stempelung beglaubigt ist, überliefert werden. Eine Ausnahme hievon findet nur bezüglich desjenigen aus- ländischen Weines statt, welcher in den Orginalgebinden weiter verkauft wird. (Art. 12.) - Gasmesser, nach welchen die Vergütung für den Verbrauch von Leuchtgas bestimmt wird, sollen gehörig gestempelt sein. (Art. 13.) Zur Eichung und Stempelung sind zugelassen: diejenigen Längenmaße, welche dem Meter oder seinen ganzen Vielfachen oder seiner Hälfte, seinem 5. oder seinem 10. Teile entsprechen; diejenigen Körpermaße, welche dem Kubikmeter, dem Hekto- liter, dem halben Hektoliter oder dem ganzen Vielfachen dieser Maßgrößen, oder dem Liter, seinem 2-, 5-, 10= oder 20fachen, oder seiner Hälfte, seinem fünften, zehnten, zwanzigsten, fünf- zigsten oder hundertsten Teile entsprechen; diejenigen Gewichte, welche dem Kilogramm, dem Gramm oder dem Milligramm oder dem 2-, 5-, 10-, 20= oder 50 fachen diesen Größen, oder der Hälfte, dem 5. oder dem 10. Teile des Kilogramm oder des Gramm entsprechen.

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