Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Der innere Ausbau des Reiches. Volkswirtschaftliche Entwickelung und Gesetzgebung Deutschlands. (1872---77.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Reichssteuerreforniwersuche. Nachteile der Matrilularbeitrãge. Brausteuer. 171 10. März 1877 bei Beratung des Reichshaushaltes Eugen Richter gegenüber mit den Worten zurück: „Ich lann mit bestem Gewissen erklären, daß ich leinen Uberschuß erstrebe, sondern nur die Deckung dessen, was uns sehlt, die Verringerung der Matrikularumlagen, wenn es sein kann, gänzliche Abschaffung derselben; denn ich glaube nicht, daß Sie bloß um der parlamentari- schen Machlfrage willen unbequeme Stenern behalten wollen. Die parlamentarische Macht bleibt einer verfassungsmäßigen Regierung gegenüber durch das Ausgabenbewilligungsrecht ge- sichert, und einer der Verfassung nicht treuen Regierung gegenüber sind ebensowenig Bürg- schaften zu finden wie einem Parlament gegenüber, das in seinen Beschlüssen sich an den Fork- bestand des Reichs oder Staates nicht weiter kehren wollte.“ Die Höhe der Matrikularbeiträge sowohl als der außerordentlich schwankende Abstand ihrer obersten und untersten Grenzen drängten aber gebieterisch dazu, auf Ersatzmittel zu siunen. Die Höhe dieser Umlagen betrug schon 1871 und 1872 etwa 31 Prozent der Bedürfnisse des Reichshaushaltes. Besonders bezeichnend für die kolossalen Schwankungen ihres Bedarfes sind die folgenden Jahre. 1873 betragen sie fast 104 Millionen Mark, 1874 sinken sie auf 67 Millionen, 1875 betragen sie 69, 1876: 72, 1877 nur 18, 1878 dagegen wieder 81 und 1879 gar 87 Millionen. Für den Reichshaushalt von 1876 blieb, obwohl die Reichstagskommission 5 Millio- nen für die Flotte, 51 neue Ofsiziersstellen, kostspielige Kasernenbauten rc. abgestrichen hatte, nach dem Voranschlag immer noch ein Fehlbetrag von 2 Millionen übrig. Statt des erwarteten Defizits ergab jedoch das Jahr 1875 Uberschüsse im Betrage von über 16 Millionen, das Jahr 1876 über 8 Millionen. Für diejenigen Bundesstaaten, deren Landesverfassungen mehrjährige Budgetperioden vorschrieben, waren diese Schwan- kungen der Neichsumlagen geradezu unerträglich. Im Laufe der Jahre 1872—77 sind zahlreiche direkte und indirekte Stenern zum Ersatze der Matrikularumlagen vom Reichstag oder Bundesrat in Vorschlag gebracht worden. Als direkte Neichssteuern eine Börsen-, Gewerbe-, Stempelsteuer, eine progressive Einkommensteuer, sogar eine Erbschaftsstener. Aber sie alle scheiterten an dem Widerstande der Einzelstaaten, welche ihre Landeseinnahmen dadurch mindestens um denselben Betrag verkürzt zu sehen fürch- teten, der ihnen an Reichsumlagen nachgelassen worden wäre. Ebenso erfolglos waren die Vorschläge auf dem Gebiete der Verbrauchssteuern. Tabak, Rübenzucker, Brannt- wein, Petroleum wurden nacheinander als Ersatz für die Matriknlarbeiträge ins Auge gefaßt, jedoch ohne praktisches Ergebnis. Nur das liebe Vier mußte im Reichsinteresse eine Kleinigkeit „bluten“. Das Brausteuergesetz von 1872 erhöhte die Brauabgabe etwas, traf aber namentlich die Malzsurrogate wesentlich stärker, um die Verwendung der letzteren thumlichst zu hindern und dadurch der bayrischen Gesetzgebung näher zu kommen, welche nur Wasser, Malz und Hopfen zur Bierbereitung gestattet. Natürlich kounten unter solchen Umständen die Bestrebungen des Reichstags zur Beseitigung der Salzsteuer, die auch im Bundesrat geteilt und besürwortet wurden, zu keinem Erfolge führen. Fürst Bismarck erklärte sogar am 1. Mai 1872 im Reichs- tag: „Solange wir noch Brot und Fleisch besteuern, haben wir kein Recht, die Salz- steuer auf diese Weise zu brandmarken, solange rechne ich dergleichen Kußerungen in

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