Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 12. Die auswärtige Politik des Fürsten Bismarck (1872---78). {Fortsetzung.}

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die neuen französischen Verfassungsgesetze (1875). 209 Verfassungsleben ein, welcher mit der Kammer der Abgeordneten gleichberechtigt das Gesetzgebungsrecht ausübt, mit ihr zusammen den Präsidenten der Republik wählt und als oberster Staatsgerichtshof zusammentritt im Falle des Hoch= und Staats- verrates sowie bei Anklagen gegen den Präsidenten oder gegen die Minister. Er be- steht aus 300 Mitgliedern, von denen 225 auf neun Jahre durch Wahlmänner der 36,000 Gemeinden der Departements und der Kolonien, 75 Mitglieder aber auf Lebenszeit von der Nationalversammlung (d. h. der Abgeordnetenkammer und dem Senate gemeinsam) mit einfacher Stimmenmehrheit der Versammelten gewählt werden. Diese Mitwirkung der Gemeinden Frankreichs an den großen politischen Ausgaben des Landes, indem man die Wahl von drei Vierteln der Mitglieder des Senates den Gemeindeverbänden übertrug, war eine weitere Ausbildung und Folge jenes höchst segensreichen Gesetzes vom 10. August 1871, welches die in Frankreich so oft und stets vergeblich begehrte „Dezentralisation“ und „Verwaltung des Landes durch das Land“ in ungeahntestem Maße herbeiführte, indem es die Generalräte der Departe- ments zu förmlichen Departementsparlamenten erhob, welche ösfentlich in allen Finanz= sachen beraten und beschließen, außerdem auch untereinander Verbindungen und Ver- bände gründen durften, und ihre Rechte während der Zeit, da sie nicht tagten, durch Departementsausschüsse an der Seite des Präsekten wahrten. Da der Präfekt außer- dem in dem Generalrat seines Departements nur das Recht der Rede, aber nicht der Leitung hatte, die letztere ihm vielmehr gesetzlich untersagt war, so war hierdurch mit einem Male die Tyrannei der Präfektenwirtschaft gebrochen und der Gemeindeselbst- verwaltung und der Stärkung und Wirksamkeit des Gemeindebewußtseins ein reiches Feld eröffnet. „Frankreich hat seit 500 Jahren vergebens um die Entlassung der Ge- meinden aus der Vormundschaft und um ihre Teilnahme an der Leitung der Ge- schäste des Staates gerungen“, sagte Gambetta am 6. Februar 1876, nach den ersten Senatswahlen vom 30. Januar 1876, in einer Rede zu Lille treffend. Das zweite Verfassungsgesetz Frankreichs vom 25. Februar 1875 handelte von der Einrichtung der Staatsgewalten und vornehmlich von den Rechten und Pflichten des Präsidenten der Nepublik, dessen Amtsdauer auf sieben Jahre, mit dem Rechte der Wiederwahl, festgesetzt wurde. Ihm war, neben den Kammern, das Necht der Ge- setzeseinbringung, ferner das Recht und die Pflicht des Gesetzesvollzugs und das Gnadenrecht verliehen, während Massenbegnadigungen (Amnestien) nur durch ein Gesetz ausgesprochen werden konnten. Weiter steht ihm zu die Verfügung über die bewaffnete Macht, die Ernennung aller Minister und aller Beamten des Staates und Heeres, die Leitung der diplomatischen Vertretung Frankreichs und der Verkehr mit den bei ihm beglaubigten Vertrekern des Auslandes. Jede seiner amtlichen Hand- lungen bedarf jedoch der Gegenzeichnung durch einen Minister. Die Geschäftsverhält- nisse des Präsidenten zu den beiden Kammern regelte endlich ein Gesetz vom 16. Juni 1875 „über die Wechselbeziehungen der Staatsgewalten“. Diese Verfassungsgesetze wurden beraten und augenommen von einer überwiegend monarchistischen Volksvertretung, nach dem Entwurfe eines Ausschusses, in welchem nur 5 Republikaner gegenüber 25 Monarchisten saßen. Gleichwohl hatte keine der Blum, Da Deutsche Keich zur Zeit #ltmarcks. 14

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