Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Das Deutsche Reich von 1871---1878.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 15. Die Reichslande Elsaß-Lothringen 1872---78. Die Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

284 1, 15. Die Reichslande Elsaß-Lolhringen 1872—78. Die Einzelstaaten. ——- Verordnungen mil gesetzlicher Krast erlassen. Dieselben dürfen nichts bestimmen, was der Ver- fassung oder den in Elsaß-Lothringen geltenden Reichsgesetzen zuwider ist und sich nicht auf solche Angelegenheiten beziehen, in welchen die Zustimmung des Reichskags erforderlich ist. Solche Verordnungen sind dem Reichstage bei dessen nächstem Zusammentritt zur Genchmigung vor- zulegen. Sie treten außer Kraft, sobald die Genehmigung versagt wird.“ Der Direktor der Verwaltung Elsaß-Lothringens, Herzog, begründete bei Be- ginn der Beratung im Reichstag am 16. Juni 1873 den Entschluß der Regierung, den Elsaß-Lothringern das Wahlrecht zum Reichstag zu erteilen, auch wenn diese Ge- währung ein Wagnis und der Ausfall der Wahlen völlig ungewiß sei, damit: „Die Regierung ist der Ansicht, daß die Beteiligung der Eisässer am polilischen Leben Deutschlands das beste Miltel sei, sic geistig am schnellsten wieder zu uns herüberzuziehen.“ Die Bestimmung der Entziehung des Wahlrechts der Scheinoptanten, bis diese ihre Erklärung zu- rückgenommen, suchte Direklor Herzog also zu rechtfertigen: „Eine solche Zwiespälligkeil der nationalen Zugehörigkeil besähigt nicht zur Ausübung des höchsten politischen Ehrenrechtes im Deutschen Reich. Es wäre auch nicht passend und zuträglich, eine französische Fraktion im deut- schen Reichstag zu sehen.“ Der in der Pfalz gewählte, in Straßburg als Kammergerichtspräsident wohn- hafte nationalliberale Abgcordnete Petersen stellte dagegen bei der zweiten Lesung am 17. Juni den Antrag, diese Beschränkung des Wahlrechtes der Scheinoptanten in Wegfall zu bringen. „Das ist nur eine kleinliche, polizeiliche Schikane“, sagte er. „Zu dem reuigen Schritte, ihre Option für Frankreich vor der Behörde zurückzunehmen, werden diese Leute sich nicht verstehen. Dasie aber ihr Wahlrecht verlieren, bis sie zu Kreuz kriechen, so würden sic in die äußerste Opposi- tion getrieben. Wenn sie dagegen an den dentschen Reichstagswahlen sich beleiligen, so erkennen sie damit in bester und schärfster Weise ihr deutsches Staatsbürgertum an.“ Diese Gründe waren durchschlagend. Der Antrag Petersen wurde, da selbst- verständlich auch Zentrum, Fortschrittspartei, Demokraten u. s. w. dafür stimmten, mit größter Mehrheit angenommen, den Scheinoptanten der Reichslande also Wahl- und Stimmrecht bewilligt. Jürst Bismark übernahm, gegenüber den ultramontanen Angriffen auf den § 8 des Entwurses, die Nechtsertigung dieser Bestimmung, welche den Kaiser mit Zustim- mung des Bundesrates zum Erlaß besonderer Verordnungen mit Gesetzeskrast dann ermächtigte, wenn der Neichstag nicht versammelt war. Die Begründung des Ent- wurfes ließ keinen Zweisel über die Notwendigkeit der Maßregel. Denn eben damals war, wie wir sahen, am 24. Mai die Regierung von Thiers in Frankreich gestürzt worden durch eine monarchische Kammemnchrheit, die Berusung des letzten Bourbon auf den französischen Thron im Werke und die deutsche Okkupationsarmee aus Frank- reich zurückgekehrt, so daß das französische Nachegefühl gar plötzlich gegen die ihm „geraubten“ beiden Provinzen heranfluten konnte. Aber Windthorst gab sich den Anschein, von diesen Dingen nichts zu wissen oder zu fürchten. Er nannte den § 8 mr eine „Fortsetzung der Diktatur, eine Gelegenheit zu willkürlichen Oktroyierungen“, denen ein Ende gemacht werden müsse. Zugleich verlangten die Ultramontanen, Reichensperger (Olpe) und Windthorst, daß eine Landesvertretung und Landesver-

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