Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Blum, Hans

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: blum_reich_bismarck_1893

Title:: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Author:: Blum, Hans

Buchgattung:: Sachbuch

Place of publication:: Leipzig, Wien

Publishing house:: Bibliographisches Institut

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Deutsche Reich von 1878 bis zum Tode Kaiser Wilhelms I. (9. März 1888).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Eisenbahn- und Steuerreform Bismarcks. Neuere wirtschaftliche Gesetzgebung 1879---1881.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

352 II.3. Bismarcks Eisenbahn= u. Steuerreform. Neuere wirtschafll. Gesetzgebung 1879 81. neue direkte Steuer erkennen, die lediglich bezweckt, dem Reich eine neue Cinnahme zu verschaffen.“ Ihm erwiderte darans Staatsfekretär Scholz schlagend: „Etwas anderes als eine siskalische Vorlage hat der Entwurf nie sein sollen. Hätte das Reich nicht das Bedürfnis nach neuen Einnahmen, so würden die verbündeten Regierungen Ihnen diese Vorlage nicht gemacht haben.“ Die Regierung ist nie wieder auf diese ihrem Wesen und Ziele nach ganz gesunde Bestenerungsart zurückgekommen, nicht ein- mal bei Vorlegung der Militärvorlage von 1892. Und doch würde eine Wehrstener im Deutschen Neiche, auch wenn sie in ganz mäßigen Sätzen und nur von erwerbs- fähigen Militärfreien, nicht etwa von Krüppeln 2c., erhoben würde, 20 Millionen Mark jährlich einbringen, da sie in der kleinen Schweiz (nach der amtlichen Statistik in A. Furrer, „Volkswirtschaftslerikon der Schweiz'“) schon bis 1884 jährlich über eine Million einbrachte, seither aber auf fast 1½/ Millionen Mark gestiegen sein soll. Fürst Bismarck hatte also von allen seinen Reichsstenervorlagen beim Reichstag nur die Reichsstempelstener oder Börsensteuer wirklich durchgesetzt. Gleichwohl beeilte er sich schon lange zuvor, ausgerüstet mit den Ubersch#ssen, welche Preußen gemäß dem Tarifgesetz von 1879 vom Reiche erhielt, die Steuerresorm in Preußen nach seinem Sinne durchzuführen und dadurch den übrigen Bundesstaaten ein Vorbild zu geben, wie die aus der lex Franckenstein herfließenden Uberschüsse dauernd nutzbringend zu verwenden seien. Zwei Umstände kamen Bismarck in Preußen für sein Streben noch besonders zu statten. Der im Herbst 1879 neu gewählte preußische Landtag sah die konservativen Reihen außerordentlich gestärkt: die Konservativen um 73, die Frei- konservativen um 15 Mitglieder; die Liberalen ebenso sehr geschwächt, die National- liberalen um 63, die Fortschrittspartei um 29. Und am 15. September 1880 über- nahm Fürst Bismarck auch das preußische Handelsministerium, das er schon seit dem 27. August einstweilig verwaltet hatte, endgültig. Minister Hofmann, welcher sich seine Amtsthätigkeit unter Bismarck doch selbständiger vorgestellt hatte als der Fürst selbst, hatte das bis dahin verwaltete Handelsministerimn niedergelegt und fand bald darauf in Elsaß-Lothringen einc seiner bedenutenden Kraft entsprechende Wirksamkeit. Als Hauptmitarbeiter in seinem neuen Fache als Handelsminister berief Bismarck aber den bisherigen Oberpräsidenten von Schleswig-Holstein, v. Bötticher, an seine Seite nach Berlin als Minister ohne Portefenille. Die Uberschüsse des Neiches, welche für Preußen absielen, gedachte Bismarck in Preußen nun an erster Stelle zu verwenden zur Erleichterung der Schullasten der Ge- meinden und namentlich der ärmeren Volksklassen in denselben, daneben sollten aber auch alle übrigen Gemeindelasten wegsallen oder wesentlich ermäßigt werden, welche über die natürlichen und unmittelbaren Aufgaben der Gemeinden hluansgingen, staat- lichen Zwecken dienten und viele Gemelnden schwer und ungerecht trafen. Dahin rechnete Bismarck, wie bereits bemerkt, die Gemeindeausgaben für die Armen, die Polizei, Standesämter K. Ein dem preußischen Landtag vorgelegtes sogenanntes Verwendungsgesetz sollte dem Streben der Negierung nach Vermehrung der Ein- nahmen förderlich sein, „durch Bekämpsung des künstlich genährten Mißtrauens und aller darauf zurückzuführenden Einwendungen gegen die bezügliche Regierungsvorlage

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