Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bock_staatsrecht_1907

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Bock, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Hofbuchdruckerei Carl Liebich

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

Edition title:: 3. Auflage

Scope:: 923 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Die einzelnen Materien des Reichsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIX. Abschnitt. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Kapitel. Das Verhältnis der Post- und Telegraphenverwaltung zur Eisenbahnverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

376 Dritter Teil: Die einzelnen Materien des Reichsrechts. der im Eisenbahnbetrieb verwendeten Personen herbeigeführt worden ist. (Art. 8.) Im übrigen wird auf die im Abschnitt „Eisenbahnwesen“ citierten zu obigem Gesetz ergangenen Vollzugsvorschriften verwiesen. 4. Kapitel. Das Postwesen. Dasselbe ist des näheren geregelt durch das Gesetz vom 28. Oktober 1871, S. 347 und 358, abgeändert durch Gesetz vom 20. Dezember 1875, S. 318, vom 30. Januar 1877, S. 246 § 13 Abs. 2, Ziff. 4 und vom 20. Dezember 1899, S. 715 Anl. 2, sowie vom 11. März 1901, S. 15. Vergl. auch Verordnung vom 22. März 1891, S. 21 und § 20 der Konkursordnung vom 20. Mai 1898, S. 612. Die im § 715 Ziff. 5, 8 der Zivilprozeßordnung und im § 20 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Ok- tober 1871 vorgesehenen Beschränkungen kommen im Konkursverfahren nicht zur Anwendung. (Konkursordnung vom 10. Februar 1877, § 1, Abs. 3.) Darnach gelten folgende Vorschriften: I. Ueber die grundsätzlichen Rechte und Pflichten der Post. Die Beförderung 1. aller versiegelten, zugenähten oder sonst verschlossenen Briese, 2. aller Zeitungen politischen Inhalts, welche öfter als einmal wöchemlich erscheinen, gegen Bezahlung von Orten mit einer Postanstalt nach anderen Orten mit einer Postanstalt des In= oder Auslandes auf andere Weise als durch die Post, ist verboten. Hinsichtlich der politischen Zeitungen erstreckt dieses Verbot sich nicht auf den 2 meiligen Umkreis ihres Ur- sprungsortes. Wenn Briefe und Zeitungen (Ziff. 1 und 2) vom Auslande eingehen und nach inländischen Orten mit einer Postanstalt bestimmt sind, oder durch das Gebiet des deutschen Reiches transitieren sollen, so müssen sie bei der nächsten inländischen Postanstalt zur Weiter- beförderung eingeliefert werden. Unverschlossene Briefe, welche in versiegelten, zugenähten oder sonst verschlossenen Paketen befördert werden, sind den verschlossenen Briefen gleich zu achten. Es ist jedoch gestattet, versiegelten, zugenähten oder sonst verschlossenen Paketen, welche auf andere Weise als durch die Post befördert werden, solche verschlossene Briefe, Fakturen, Preis- courante, Rechnungen und ähnliche Schriftstücke beizufügen, welche den Inhalt des Pakets betreffen. Die Beförderung von Briefen und politischen Zeitungen (§ 1)

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