Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Bornhak, Conrad

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Full text: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band. (3)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erste Abteilung. Die Faktoren des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Objekten der Herrschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kap. I. Das Staatsgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 39. Der Umfang des Staatsgebietes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

wenn vor dem Erbfalle die Leistung erfolgt und der geleistete Gegenstand n in der Erbschaft worhanden ist, ouf die 4 einer Geldsumme gerichtet, so gilt im Zweifel die ent- senrechende Geldsumme als vermacht, auch wenn sich eine solche in der Erbschaft nicht vorfindet. 3 Ist ein Vermächtnisnehmer mit einem Vermächtnis oder einer Auflage be- dann verpflichtet, füllung des ihm zugewendeten Ver- *-1 nächtnisses zu verlangen berechtigt ist. der mit 2187 schwert, so ist er zur Erfüllung erst wenn er die Er- Vermächtnisnehmer, geinem Vermächtnis oder einer Auf- ge beschwert ist, kann die Erfüllung — nach der Annahme des ihm zu- insoweit * E“s* so haftet er nicht weiter, als der Vermächtnisnehmer haften würde. finden 2188. ) Dat der Erblasser für den Fall, daß Die für die Haftung des Erben geltenden Vorschriften des § 1992 Anwendung. entsprechende 2189. 15 der zunächst Bedachte das Vermächtnis J nicht erwirbt, dendet, den Gegenstand des zermächtnisses einem anderen zuge- setzung eines Ersatzerben geltenden Vorschriften der §8 2097 bis 2009 entsprechende Anwendung. Hat der Erblasser den vermachten Gegenstand von einem nach dem An- falle des Vermächtnisses eintretenden bestimmten Zeitpunkt oder Ereignis an einem Dritten zugewendet, so gilt 619 so finden die für die Ein- 8 2192 2195 2196 2204 2235 Zuwendung der erste Vermächtnisnehmer als be- schwert. Auf das Vermächtnis finden die für die Einsetzung eines Nacherben geltenden Vorschriften des § 2102, des § 2106 Abs. 1, des § 2107 und des § 2110 Abs. 1 entsprechende An- wendung. Auf eine Auflage finden die für letzt- willige Z. geltenden Vorschriften der 88 2065, 2147, 2148, 2154 bis 2156, 2161, 2171, 2181 entsprechende Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Auflage hat die Unwirksamkeit der unter der Auf- lage gemachten Z. nur zur Folge, wenn anzunehmen ist, daß der Erb- lasser die Z. nicht ohne die Auflage gemacht haben würde. Wird die Vollziehung einer Auflage infolge eines von dem Beschwerten zu vertretenden Umstandes unmöglich, so kann derjenige, welchem der Weg- fall des zunächst Beschwerten unmittel- bar zu statten kommen würde, die Herausgabe der Z. nach den Vor- schriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung inso- weit fordern, als die Z. zur Voll- ziehung der Auflage hätte verwendet werden müssen. Das Gleiche gilt, wenn der Be- schwerte zur Vollziehung einer Auf- lage, die nicht durch einen Dritten vollzogen werden kann, rechtskräftig verurteilt ist und die zulässigen Zwangsmittel erfolglos gegen ihn an- gewendet worden sind. s. Erbe 2050, 2053—2056. Als Richter, Notar, Gerichtsschreiber oder Zeuge kann bei der Errichtung des Testaments nicht mitwirken, wer in dem Testamente bedacht wird oder wer zu einem Bedachten in einem Verhältnisse der im 8 2234 be- zeichneten Art steht.

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