Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Bornhak, Conrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erste Abteilung. Die Faktoren des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Von den Objekten der Herrschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kap. II. Die einzelnen Staatsangehörigen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Das gemeine Recht der Staatsangehörigen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 45. Verlust der Reichs- und Staatsangehörigkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 46 Verlust der Reichs- und Staatsangehörigkeit. 279 Entlassungsurkunde an nicht mehr erfüllt zu werden. Dagegen macht die Nichtauswanderung bzw. der Nichterwerb einer anderen deutschen Staatsangehörigkeit die Entlassung nach rückwärts hin unwirksam. Die betreffenden Verpflichtungen sind daher, soweit dies möglich ist, nachträglich für die Zwischenzeit zu erfüllen?). Die Voraussetzungen für die Erteilung der Entlassung sind ent- sprechend der Aufnahme und Naturalisation verschieden, je nachdem der zu Entlassende nur seine partikulare Staatsgewalt mit einer anderen vertauschen oder sein Verhältnis zu Reichs-- und Landes- staatsgewalt überhaupt lösen will. Man unterscheidet beide Arten der Entlassung jetzt gewöhnlich als Entlassung zum Zwecke der Ueber- wanderung und zum Zwecke der Auswanderung, obgleich beide Ans- drücke der Gesetzgebung fremd sind. Erstere muß stets auf Antrag erteilt, letztere darf und muß nur unter gewissen Voraussetzungen gewährt werden. Die Entlassung wird jedem Staatsangehörigen erteilt, welcher nachweist, daß er in einem anderen Bundesstaate die Staats- angehörigkeit erworben hat. Wer diesen Ausweiss) bringt, hat einen rechtlichen Anspruch auf die Entlassung. Sie erfolgt aber nur auf Antrag, da an sich nichts im Wege steht, daß jemand Angehöriger mehrerer Bundesstaaten ist. Die Entlassungsurkunde ist in diesem Falle kostenfrei zu erteilen (§ 24, Abs. 1). Wird der Nachweis des Erwerbes der Staatsangehörigkeit in einem anderen Bundesstaate nicht erbracht, handelt es sich also um eine Entlassung zwecks Auswanderung, so darf die Entlassung nach dem Gesetze vom 1. Juni 1870, § 15, nicht erteilt werden: a) Wehrpflichtigen, welche sich in dem Alter vom vollendeten 17. bis zum vollendeten 25. Lebensjahre befinden, bevor sie ein Zeugnis der Kreisersatzkommission darüber beigebracht haben, daß sie die Entlassung nicht bloß in der Absicht nachsuchen, um sich der Dienst- pflicht im stehenden Heere oder in der Flotte zu entziehen; b) Militärpersonen, welche zum stehenden Heere oder zur Flotte gehören, Offizieren des Beurlaubtenstandes und Beamten, bevor sie aus dem Dienste entlassen sind; 4.— 2) So Seydel, Bayer. St.-R., Bd. 1, S. 541, N. 5. 3) Hierfür ist ein Formular eingeführt durch Bundesratsbeschluß vom 3. März 1883. Vgl. Centralblatt 1883, S. 66.

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