Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. IV. Das Gewerberecht.

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Chapter

Title:: § 192. Gewerbliche Arbeitsverhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

192 Gewerbliche Arbeitsverhältnisse. 436 sondern für alle gewerblichen Anlagen besonderen, von den Landes- regierungen zu ernennenden Beamten zu übertragen. Ihnen stehen bei Ausübung dieser Aussicht alle amtlichen Befugnisse der Orts- polizeibehörden, insbesondere das Recht zur jederzeitigen Besichti- gung der Anlagen zu. Sie sind vorbehaltlich der Anzeige von Gesetzwidrigkeiten zur Geheimhaltung der amtlich zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäfts= und Betriebsverhältnisse der ihrer Besichti- gung unterliegenden Anlagen zu verpflichten. Die Regelung der Zuständigkeiten zwischen diesen Beamten und den ordentlichen lizeibehörden bleibt den einzelnen Bundesstaaten vorbehalten?). Die Aufsichtsbeamten, welche in Preußen den Titel Gewerberat ühren, haben Jahresberichte über ihre Tätigkeit zu erstatten, welche entweder vollständig oder im Auszuge dem Bundesrate und dem Reichstage vorzulegen sind. Die Arbeitgeber müssen die hiernach auszuführenden amtlichen Besichtigungen zu jeder Zeit, nament- lich auch in der Nacht während des Betriebes gestatten. Sie sind ferner verpflichtet, den genannten Beamten oder der Polizeibehörde iejenigen statistischen Mitteilungen über die Verhältnisse ihrer Arbeiter zu machen, welche vom Bundesrate oder der Landes- bentralbehörde unter Festsetzung der dabei zu beobachtenden Fristen und Formen vorgeschrieben werden. Eine Nichterfüllung dieser gesetzlichen Verpflichtungen seitens des Arbeitgebers ist mit Strafe bedroht (88 139b, 149 Nr. 7 GO.). Besondere landesgesetzliche Vorschriften bestehen endlich noch in Preußen hinsichtlich der beim Bau von Eisenbahnen beschäftigten Handarbeiter nach dem Gesetze vom 21. Dezember 18465), welches urch Verordnung vom 19. August 18672) auch auf die neuen Provinzen und durch Gesetz vom 25. Februar 18788) auch auf n Kreis Herzogtum Lauenburg ausgedehnt wurde, aber in den Pohenzollernschen Landen nicht gilt. Die Annahme von Arbeiten arf hiernach nur durch einen von der Polizeibehörde vereidigten S 10 Vgl. dazu für Preußen A. E. vom 27. April 1891 — GS. 1891, P6o. —. Dienstanweisung vom 23. April 1892 für die Gewerbeaufsichts- amten — Ml. der inn. Verw. 1892, S. 160 —. G#S. 1847, S. 21. Vgl. dazu CR. vom 7. Mai 1847 — Ml. " inn. Verw. 1847, S. 109. !!) Ge. 1867, S. 1426. 2) G. 1878, S. 97, 126.

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