Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. V. Das öffentliche Handelsrecht.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: § 193. Das Münz-, Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Multivolume work

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446 Das Verwaltungsrecht. 8 194 von Gefäßen, die den Rauminhalt durch einen Füllstrich bezeichnen, verpflichtet worden. Eine Eichung dieser Gefäße ist nicht notwendig, doch muß der Gastwirt ein geeichtes Gefäß führen, damit nötigen“ falls die Richtigkeit des Rauminhaltes festgestellt werden kann- In ähnlicher Weise findet seit dem 1. Januar 1888 auf Grund des Gesetzes vom 16. Juli 1884 15) eine amtliche Beglaubigung des Feingehalts der Gold= und Silberwaren statt. Gold- und Silberwaren können zwar von jedem beliebigen Feingehalte an-“ gefertigt werden, doch ist die Angabe des Feingehaltes darauf nur zulässig, wenn sie einen bestimmten Mindestreingehalt an Edel- metall haben. Nur bei goldenen und silbernen Schmucksachen ist die Stempelung von jedem Feingehalte zulässig. Die Verkäufer haften für die Richtigkeit des angegebenen Feingehaltes. Zuwider— handlungen gegen diese Vorschriften sind strafbar. Besondere Be- hörden für die Stempelung sind nicht bestimmt, sie ist also dem Privatgewerbe überlassen. § 194. Börsen, Messen und Märkte. Der Vertrieb gewerblicher Leistungen kann in dreifacher Weise erfolgen. Der Gewerbetreibende kann von einer festen Niederlassung sein Gewerbe betreiben, oder er kann im Umherziehen gewe liche Leistungen anbieten. Beide Arten des Gewerbebetriebes waren bereits im Gewerberechte behandelt. Es können aber auch drittens eine größere Anzahl Gewerbetreibender an einem Orte zusamme)! kommen, um an dieser einen Stätte untereinander oder mit dem Publikum Geschäfte abzuschließen. Da an einem solchen gemein- schaftlichen Geschäftsorte selbstverständlich keine Werkstätten un Erzeugungsräume vorhanden sein können, so wird es sich bei dieset Art des Geschäftsverkehrs in der Regel um einen bloßen Güter“ umsatz handeln, und deshalb ist er nicht in dem Gewerberechie sondern in dem öffentlichen Handelsrechte zu behandeln. Allein die Beschränkung auf den bloßen Güterumsatz ist nur eine aus en wirtschaftlichen Verhältnissen entsprungene und deshalb borwiegen vorhandene Eigenschaft dieser Betriebsart, rechtlich notwendig is sie keineswegst). Es ist sehr wohl denkbar, daß gewerbl liche 10) NGMl. 1884, S. 120. Vgl. dazu Bek. vom 7. Jannar 1886 NGBl. 1886, S. 1 —. 1) Andrer Ansicht G. Meyer, Verwaltungsrecht Bd. 1 a. a. O.

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