Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. § 30. Verkehrswesen. Handel, Gewerbe und Landwirtschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

108 Fünfter Abschnitt. 100 Mk. Reinertrag geschätzten Grundbesitz bewirtschaften *). Zur Wählbarkeit ist unter anderem Besitz des lübeckischen Bürgerrechts erforderlich. Zu den Kosten der Landwirt- schaftskammer leistet die Staatskasse einen durch Rat- und Bürgerschluß zu bestimmenden Beitrag, im übrigen und soweit sie nicht durch etwaige anderweitige Einnahmen gedeckt werden, werden sie auf alle Wahlberechtigten nach dem Ver- hältnis des amtlich ermittelten Reinertrages der von ihnen bewirtschafteten Grundstücke verteilt, die Umlagen sollen in- des !/a vom Hundert des Grundsteuerreinertrages nicht über- steigen. — Soweit der Staat selbst als Unternehmer oder Ver- pächter in der Land- und Forstwirtschaft auftritt, werden seine Interessen durch das Finanzdepartement wahrgenommen. Drittes Kapitel. 8 31. Finanzwesen. Was die Verwaltung des Staatsvermögens anbetrifft, so sind die hierfür geltenden Grundsätze der Verfassung, ins- besondere hinsichtlich der Mitwirkung der Bürgerschaft und des Bürgerausschusses bereits oben S. 16f., 8.39. und 8. 45 f. mitgeteilt worden. Die oberste Behörde für die Verwaltung des Finanzvermögens des Staates ist das aus vier Senatoren und zehn bürgerlichen Deputierten bestehende Finanzdeparte- ment, das, seit 1813 bestehend, die frühere Kämmerei in sich aufgenommen hat und sich in der ersten Zeit seines Bestehens hauptsächlich mit der Ordnung des Schuldenwesens zu be- schäftigen hatte. Dem Finanzdepartement liegt die Vertretung des Staatsfiskus ob. Zu seinem Geschäftsbereiche gehört die Schuldenverwaltung, die Verwaltung der regelmäßig in Zeit- pacht vergebenen Stadtgüter und die der Forsten **), die Aus- *, Die erstmalige Wahl der Mitglieder der Landwirt- schaftskammer ist indes gemäß $ 22 des Gesetzes durch den Bürgerausschuß vorgenommen worden. **) Außer den Staatsforsten verwaltet das Finanzdeparte- ment gemäß den: Rat- und Bürgerschluß vom 26. Mai 1873- auch die Forsten des St. Johannis-Jungfrauenklosters.

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