Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. § 36. Das Kirchenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einzelne Zweige der Verwaltung. 141 liches Mitglied befinden. Der Synode steht unter anderem zu die Mitwirkung beim Erlasse neuer und bei der Abände- rung bestehender Kirchengesetze und Ordnungen, die Mit- senehmigung des Voranschlages und der Abrechnung der allgemeinen Kirchenkasse, die Mitbewilligung von Zuschüssen aus der allgemeinen Kirchenkasse sowie die Mitgenehmigung der Ausschreibung von Kirchensteuern. Die allgemeine Kirchenkasse ist gebildet «durch Gesetz vom 16. Januar 1895 zur DBestreitung der nicht aus den eigenen Mitteln der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden der Stadt Lübeck und der Vorstädte zu beschaffenden Er- fordernisse. In sie fließen die Erträgnisse eines mit 15000 Mk. aus den angesammelten Verwaltungsüberschüssen des St. Jo- hannis-Jungfrauenklosters, des Heiligen Geist-Hospitals und des Burgklosters dotierten Kirchenkapitalfonds, ein jährlicher Beitrag von 16000 Mk. aus den Überschüssen des St. Johannis- Jungfrauenklosters und eine als Zuschlag zur Einkommen- steuer durch die Steuerbehörde von allen mehr als 1500 Mk. versteuernden Mitgliedern der städtischen und vorstädtischen (Gemeinden einzuziehende Kirchensteuer. Mindestens ein Drittel der ordentlichen Jahreseinnahmen der allgemeinen Kirchenkasse ist für Kirchenbauten bestimmt, und wenn es zu solchen nicht gebraucht wird, einem Kirchenbaufonds zuzu- führen. Durch Gesetz vom gleichen Tage sind die Voraus- setzungen und die Wirkungen des Austritts aus der „evan- gelisch-Jutherischen Landeskirche im Lübeckischen Staate“ geregelt worden: der Austritt ist mit bürgerlicher Wirkung nur Volljährigen gestattet und erfolgt nach vorangegangenem schriftlichen Antrag durch eine in Person vor dem Stadt- und Landamt abzugebende Erklärung. Auf Grund der Kirchenverfassung hat der Senat die vom Kirchenrate im Einvernehmen mit der Synode beschlossenen Ordnungen für die evangelisch-Iutherischen Kirchengemeinden der Stadt Lübeck und deren Vorstädte (vom 8. Dezember 1897 mit Nachtrag vom 22. November 1902) für die evangelisch_ lutherischen Kirchengemeinden zu Nusse und Behlendorf (vom 25. April 1896), für die evangelisch-lutherische Gemeinde der Kirche zu Travemünde (vom 3. Oktober 1900) und für die evangelisch-lutherische Gemeinde der Kirche zu Kücknitz (von

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