First image
Previous image

Next image
Last image
Show double pages

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Search in

Bibliographic data

fullscreen: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Monograph

Persistent identifier:: cahn_rustag_1914

Title:: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Subtitle:: Mit Benutzung amtlicher Quellen und unter vergleichender Berücksichtigung der ausländischen Gesetzgebung.

Author:: Cahn, Wilhelm

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: RuStAG; Staatsangehörigkeit

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Vierte, völlig neubearbeitete Auflage.

Scope:: 627

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Alphabetisches Register.

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.
Title page
Vorwort zur 4. Auflage.
Inhaltsverzeichnis.
Literaturverzeichnis.
Homepage
I. Teil. Text des Gesetzes.
I. Allgemeine Vorschriften.
II. Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaate.
III. Unmittelbare Reichsangehörigkeit.
IV. Schlußbestimmungen.
Anhang. Anlagen
1. Bundesratsbeschlüsse vom 29. November 1913. Zur Ausführung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
2. Gesetz über die Freizügigkeit vom 1. November 1867.
3. Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Französischen Republik, betreffend die Staatsangehörigkeit derjenigen Personen, die sich in den am 4. November 1911 zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauschten Gebieten in Äquatorial-Afrika befinden.
4. Gesetze über Heimat, Verehelichung und Aufenthalt in Bayern vom 16. April 1868, in der Fassung vom 30. Juli 1899.
5. Reichsgesetz über den Unterstützungswohnsitz. Vom 30. Mai 1908.
6. Verfügung vom 27. September 1906, betreffend uneheliche Kinder belgischer, französischer, italienischer, luxemburgischer und niederländischer Mütter.
7. Gesetz, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Bundesangehörigen im Auslande. Vom 4. Mai 1870.
8. Erkenntnis des Preußischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. Januar 1883. Über die Aufnahme neu anziehender Personen.
9. Württembergisches Gesetz, betreffend die Gemeindeangehörigkeit, vom 16. Juni 1885.
10. Zirkular an sämtliche Königliche Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 28. Juli 1894, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 des Freizügigkeitsgesetzes.
10a. Zirkular an sämtliche Königlichen Regierungspräsidenten und an den Königlichen Polizeipräsidenten in Berlin vom 24. Januar 1895, betreffend die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
10 b. Zirkular an dieselben vom 7. Februar 1895, betr. die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes.
11. Ministerialentschließung vom 9. März 1895, die Auslegung und Anwendung des § 3 Absatz 2 des Freizügigkeitsgesetzes betreffend.
12. Entsch. des Preuß. Ober-Verw.-Gerichts, I. Senat, vom 23. Juni 1866. Naturalisation auch ohne vorgängige Niederlassung usw.
13. Zirkular an sämtliche Kgl. Regierungspräsidenten und an den Kgl. Polizeipräsidenten in Berlin, vom 3. Februar 1895, betreffend die Erteilung von Naturalisationsurkunden.
13a. Zirkular an dieselben vom 17. Februar 1896, betreffend die Erledigung von Naturalisationsanträgen durch die Regierungspräsidenten.
14. Verfügung vom 4. März 1911, betreffend die Erklärung der Gemeinden und der Ortsarmenverbände gemäß § 8 des RG. Vom 1. Juni 1870.
15. Rundverfügung an die Regierungspräsidenten und den Polizeipräsidenten in Berlin vom 31. Oktober 1897, betreffend die Naturalisationsgesuche früherer Reichsangehöriger usw.
16. Gesetz zur Abänderung des Reichsmilitärgesetzes vom 11. Februar 1888.
17. Verzeichnis der höheren Verwaltungsbehörden im Deutschen Reich.
18. Ein Ausländer erlangt dadurch, daß er eine Zeitlang das Amt eines Schiedsmannes bekleidet, nicht die Eigenschaft eines Preußen.
19. A. Bekanntmachung vom 7. März 1872, die Option von Elsaß-Lothringern betreffend.
19. B. Bekanntmachung vom 16. März 1872, betr. die Option Minderjähriger.
20. Artikel XII.
21. Gesetz, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reich, vom 15. Dezember 1890.
22. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Italien vom 8. August 1873.
23. Übernahme-Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark vom 11. Dezember 1873.
23a. Zusatzdeklaration.
23b. Bekanntmachung vom 17. Juli 1884, betr. den Deutsch-Dänischen Übernahme-Vertrag.
23c. Verzeichnis der deutschen und dänischen Grenzbehörden.
24. Deutsch-Österreichische Bekanntmachung, betr. die Übernahme Auszuweisender, vom 2. September 1875.
25a-g. Deutsch-Schweizerischer Niederlassungs- und Übernahme-Vertrag.
26. Übernahmevertrag zwischen dem Deutschen Reich und Belgien vom 7. Juli 1877.
27. Deutsch-Russische Übernahme-Deklaration vom 10. Februar /29. Januar 1894.
28a-e. Deutsch-Niederländischer Niederlassungsvertrag vom 17. Dezember 1904.
29. Verfügung, betr. den Deutsch-Norwegischen Übernahme-Verkehr vom 14. November 1908.
30. Gothaer Übernahme-Vertrag vom 15. Juli 1851
30a. Derselbe mit Luxemburg.
31. Verzeichnis der zur Ausstellung von Heimatscheinen und Staatsangehörigkeitsausweisen befugten Behörden.
32. Eisenacher Übereinkunft vom 11. Juli 1853.
33. Deutsch-Französische Übernahme-Deklaration vom 31. Oktober 1880
34. Deutsch-Großbritannisch-Irländische Deklaration vom 24. September 1913, betr. den Übernahmeverkehr
35. Justizministerial-Verfügung, betr. die Entlassung unter Vormundschaft stehender Personen, vom 24. Oktober 1905.
36. Zusammenstellung der in den letzten 10 Jahren (bis 1912) eingeführten Erleichterungen der Wehrpflicht für die im Ausland lebenden Deutschen.
37. Zirkular vom 16. Februar 1892, betr. die Eheschließung zwischen russischen Untertanen und deutschen Frauen.
38. Haager Vertrag vom 12. Juni 1902. Internationales Abkommen betreffend die Eheschließung.
39. Erlaß des Kaiserlichen Statthalters in Elsaß-Lothringen, betr. Prüfung der Nationalitätsfrage eines daselbst wohnhaften Minderjährigen.
40. Die Landespolizeibehörde ist nicht berechtigt, ihrerseits die Entlassung aus der Staatsangehörigkeit bis zur Berichtigung etwaiger Steuerrückstände zu verweigern.
41 a-c. Protokolle zu den Bancroft-Verträgen.
42. Zusammenstellung der in den einzelnen Bundesstaaten für die Verleihung der Naturalisation zu erhebenden Stempelgebühren und Taxen.
43. Instruktion, betr. die Erteilung der Schutzgenossenschaft an in der Türkei usw. lebende ehemalige Deutsche.
44. Verfügung vom 12. Januar 1914, betr. die Ausführung des neuen Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes.
II. Teil. Ausländische Gesetzgebung.
Argentinien.
Belgien.
Belgisch-Kongo.
Bolivien.
Brasilien.
Bulgarien.
Chile.
China.
Columbien.
Costa Rica.
Dänemark.
Dominikanische Republik.
Ecuador.
Frankreich.
Griechenland.
Großbritannien.
Guatemala.
Haiti.
Honduras.
Italien.
Japan.
Luxemburg.
Mexiko.
Monaco.
Montenegro.
Nicaragua.
Niederlande.
Norwegen.
Österreich.
Bosnien und Herzegowina.
Paraguay.
Persien.
Peru.
Portugal.
Rumänien.
Rußland mit Finnland.
San Salvador.
Schweden.
Schweiz.
Serbien.
Siam.
Spanien.
Türkei.
Ungarn.
Uruguay.
Venezuela.
Vereinigte Staaten von Nordamerika.
Epilogue
Alphabetisches Register.

Full text

598 
vom 11. Januar 1907: 19; Staats- 
angehörigkeitserwerb durch Geburt 
im Inland 26; Verzicht auf den- 
selben durch Option 26; Voll= 
jährigkeit 62; Legitimation un- 
ehelicher Kinder 112; Erwerb und 
Verlust der Staatsangehörigkeit II. 
Dauer des Militärdienstes, stehendes 
ger- Marine, Landwehr, Seewehr 
1 . 
Deserteure, der amerikanische Staats- 
vertrag findet keine Anwendung 
auf D. 158. 
Deutscher, Begriff des D. 13; seine 
verfassungsmäßigen Rechte, seine 
Rechte nach innen 14, nach außen 15; 
s. auch „Ehemalige Deutsche“. 
Dienstboten, deren Gesuch um Auf- 
nahme 45. 
Dienstbücher als Nachweis unbe- 
scholtenen Lebenswandels zum 
Zwecke der Einbürgerung 66. 
Diensteinkommen, Bedeutung des D. 
bei der Einbürgerung des § 15: 95; 
bei der Verleihung der unmittel- 
baren Reichsangehörigkeit 153. 
Dispositionsfähigkeit s. Geschäfts- 
fähigkeit. 
Dominikanische Republik s. 
Domingo. 
Doppelte oder mehrfache Staats- 
angehörigrert s. Staatsangehörig- 
eit. 
San 
E 
Ecnador, Geburt im Ausland 24; 
Staatsangehörigkeitserwerb durch 
Geburt im Inland 25; Witwe eines 
Ausländers 38; Volljährigkeit 62; 
Legitimation unehelicher Kinder 
114; Erwerb und Verlust der 
Staatsangehörigkeit II. 
Ehefrau, Zustimmung des Mannes ist 
nach dem neuen Gesetz zwar zur 
Aufnahme 56, nicht aber zur Ein- 
bürgerung 64 ff. erforderlich; Aus- 
dehnung der Einbürgerung des 
Mannes auf die E., wenn nicht be- 
sonders als ausgeschlossen erwähnt 
100; Ausdehnung der Entlassung 
132; Folgen der Naturalisation des 
Ehemannes im Ausland 136; Aus- 
dehnung des Verlustes der Staats- 
  
  
Alphabetisches Register. 
angehörigkeit wegen Nichterfüllung 
der Militärpflicht usw. 142. 
Ehehindernisse 112; Bescheinigung 
über das Nichtvorliegen von E. 116. 
Ehelichkeitserklärung keine rückwir- 
kende Kraft 34; Einwilligung des 
Kindes bei Legitimation durch E. 35. 
Ehemalige Deutsche, Zusammenstel- 
lung der Erleichterungen bei der 
Einbürgerung von e. D. 59; ihre 
Einbürgerung ohne Befragen der 
Bundesstaaten 73; minderjährige 
e. D. 77; Einbürgerung ohne 
Niederlassung 79; übernahme 104ff; 
Übergangsbestimmungen 143 ff.; 
Erwerb der unmittelbaren Reichs- 
angehörigkeit durch e. D. 153. 
Ehenichtigkeit zerstört die durch Ehe- 
schließung erworbene Staatsange- 
hörigkeit der Frau 39. 
Ehescheidung ohne Einfluß auf die 
durch Eheschließung erworbene 
Staatsangehörigkeit der Frau 39; 
die geschiedene Frau eines Aus- 
länders steht der Witwe bezüglich 
der Einbürgerung gleich 76. 
Eheschließung, Erwerb der Staats- 
angehörigkeit durch E. 17, 36 ff.; 
E. eines Deutschen im Ausland 36; 
Gesetz betr. die E. im Auslande, 
Anl. 7; Ermächtigung der Konsuln 
zur Vornahme der E. 37; E. rechts- 
rheinischer Bahern 38, Anl. 4; 
in einzelnen ausländischen Staaten 
erlangt die von Geburt ausländische 
Witwe eines Deutschen unter be- 
stimmten Voraussetzungen ihre an- 
gestammte Staatsangehörigkeit wie- 
der 38; E. eines Staatlosen 40; 
Aufhebung der polizeilichen Be- 
schränkungen der E. 115; E. von 
Ausländern in Deutschland 115, in 
den Schutzgebieten 116; Verlust der 
Staatsangehörigkeit durch Verhei- 
ratung einer Deutschen mit einem 
Ausländer 115, Anl. 37. 
Einberufene Mannschaften 127. 
Einberufung zum Militärdienst 127; 
Nichtbefolgung der E. 139. 
Einbürgerung, Niederlassung in einem 
Bundesstaate ist im Gegensatz zu 
dem alten Reichsgesetz (Anl. 12) 
vom 1. Juni 1870 Voraussetzung 
der E. 57; die Bundesstaaten können

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Preview 93×150 jpg

Small 632×1024 jpg

Medium 1265×2048 jpg

Master 2856×4624 MASTER

Download

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

fullscreen: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.