Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Münz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 18 — 82,358,350 Mark ausgeprägt worden. In der Woche vom 29. Dezember v. J. bis 4. Januar d. J. sind ferner geprägt in Zehnmarkstücken: in Berlin 1,797,200 Mark, in Hannover 1,354,090 Mark, in Frankfurt a./M. 1,307,590 Mark, in München 605,570 Mark, in Dresden 665,810 Mark und in Darmstadt 298,000 Mark. Die Gesammt-Ausprägung stellt sich daher bis 4. Januar d. J. auf 427,502,390 Mark, wovon 339,115,780 Mark in Zwanzigmarkstücken und 88,386,610 Mark in Zehnmarkstücken bestehen. 3. Maaß= und Gewichts-Wesen. Nachträge zur Eichordnung vom 16. Juli 1869 (besondere Beilage zu Nr. 32 des Bundesgesetzblattes) und zu dem Erlaß vom 15. Februar 1871, betreffend die Eichung und Stempelung von Maaßen und Meß- werkzeugen für Brennmaterialien, sowie für Kalk und andere Mineralprodukte, vom 31. Januar 1872. Auf Grund von Artikel 18 der Maaß- und Gewichtsordnung vom 17. August 1868 erläßt die Normal- Eichungskommission des Deutschen Reichs folgende Nachtrags-Bestimmungen zur Eichordnung vom 16. Juli 1869 und zu dem Erlaß vom 15. Februar 1871 (Beilage zu Nr. 11 des Bundesgesetzblattes): Dritter Nachtrag zur Eichordnung. Zu § 13. Die Stempelung der Flüssigkeitsmaaße und Fässer betreffend. Bei Blechmaaßen, deren Boden die zylindrische Wandfläche äußerlich umschließt, genügt, statt der in §. 13 der Eichordnung vorgeschriebenen Stempelung des Bodens an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen, die Aufbringung eines Stempels auf der Löthfuge des Bodenrandes. Bei Blechmaaßen, welche aus einem Stücke getrieben sind, kann die Stempelung am Boden ganz wegfallen. Zinnerne Maaße sind in Zukunft außer mit den bisher vorgeschriebenen Stempeln noch mit einem Stempel auf der äußern Bodenfläche zu versehen. Beim Stempeln der Fässer kann das Einbrennen der Nummer des Eich-Registers unterbleiben, wenn dasselbe nicht von den Betheiligten selbst zur Sicherung der Kontrole gewünscht wird. Zu §. 26. Die Beschaffenheit der Gewichte betreffend. Die Vorschrift im letzten Absatze des §. 26, wonach Gewichte aus anderem Metall als Gußeisen in der Regel massiv aus einem Stücke herzustellen sind, wird in Folge vorgekommener Mißbräuche dahin näher bestimmt, daß Gewichtsstücke aus anderen Materialien als aus Gußeisen, wenn sie größere Hohlräume enthalten, welche ganz oder zum Theil mit einem Stoffe von anderer Schwere oder geringerem Werthe als das um- schließende Material angefüllt sind, nicht zur Eichung zugelassen werden dürfen, es sei denn, daß das Einbringen einer sehr kleinen Quantität schwereren Füllmaterials und der Verschluß der dazu erforderlichen kleinen Höhlung durch einen mit der Oberfläche ausgeglichenen Pfropfen von gleichem Material mit dem Gewichtsstücke ersicht- lichermaßen nur den Zweck gehabt hat, ein bei der Fabrikation um ein Weniges zu leicht gewordenes Stück richtig zu machen. — Erster Nachtrag zu dem Erlaß vom 15. Februar 1871, betreffend die Eichung und Stempelung von Maaßen und Meßwerkzeugen für Brennmaterialien, sowie für Kalk und andere Mineralprodukte. Zu §. 1. Die Arten der zulässigen Maaße und Maaßgefäße betreffend. In Erweiterung der Bestimmung des §. 1D. wird hiermit bestimmt, daß die Zulassung von Kummt- maaßen zur Eichung und Stempelung hinfort nicht auf solche Maaße beschränkt werden soll, die den in §. 1 D.

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