Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1878

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 6

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Behandlung der portopflichtigen Korrespondenz zwischen deutschen und und schweizerischen Behörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 162 — zur Last falle, und daß dies Alles mit Wissen und Willen des Schulzen B., des Vertreters des Ortsarmenverbandes, geschehen ist, welcher geständlich nicht bloß die Hülfsbedürftigkeit des K. kannte, sondern auch B. aufgefordert hatte, denselben so bald als möglich wegzuschicken, damit sich nicht der Landarmenverbond des Kreises seiner annehmen müsse. Der Schulze B. hat sich daher der Fürsorge für den Knaben, die ihm gesetzlich oblag, entzogen, und die Unterstellung des ersten Richters, daß die Hülfsbedürftigkeit desselben schon in Quehnen in einer Weise, welche die öffentliche Fürsorge nöthig machte, hervorgetreten sei, erscheint vollkommen gerechtfertigt. Diese Annahme findet auß in dem Umstande eine wesemtiche Unterstützung, daß B. dem klagenden Verbande die Kurkosten der ersten sechs Wochen erstattet hat. Bei ihren Vernehmungen seitens des Dominiums Wildenhof erklärte der Schulze B., daß er, da B. den Knaben ohne Meldung beim Schulzenamte ausgenommen habe, die Erstattung von Kurkosten Namens des Ortsarmenverbandes ablehnen und beantragen müsse, dieselben dem B. zur Last zu legen, und B. erklärte, daß er bereit sei, den dem Armen- verbande Quehnen gesetzlich zur Last fallenden Theil der Kurkosten aus elgenen Mitteln zu erstanen. Augenscheinlich hat also B. für den Armenverband Quehnen die demselben nach §. 29 des Reichs- gesetzes vom 6. Juni 1870 zur Last fallenden Kurkosten der ersten sechs Wochen erstattet, weil er sich verpflichtet fühlt dem Verbande wegen dieser Kosten aufzukommen, und sowohl er, wie der Schulze B., sind selbst von der Ansicht ausgegangen, daß die Hülfsbedürftigkeit des K. im armen- rechtlichen Sinne schon in Quehnen hervorgetreten sei. Bei dieser Sachlage ist der Klageanspruch, gegen den andere Einwendungen nicht erhoben sind, gemäß §. 30 b. a. a. O. mit Recht gegen den verklagten Landarmenverband gerichtet worden, und mußte daher das erste Erkenntniß bestätigt werden. 6. Post- Wesen. Postdampfschiff-Verbindungen mit Dänemark und Schweden. Die zur Postbeförderung dienenden Dampfsschiff-Verbindungen mit Dänemark und Schweden gestalten sich vom 1. Mai ab wie folgt: Linie Kiel — Horsoer. Die Fahrten finden in beiden Richtungen bis zum Schluß der Schiffahrtsperiode täglich statt. Abgang aus Kiel: täglich um 12 Uhr 35 Mlnuten Nachts nach Ankunft des Schnellzuges aus Hamburg. Ankunft in Korsoer: am nächsten Morgen gegen 7 Uhr zum Anschluß an den ersten Zug nach Kopenhagen; Ankunft daselbst um 10 Uhr 40 Minuten Vormittags. Abgang aus Korsoer: täglich um 10 Uhr Abends nach Ankunft des letzten Zuges aus Kopenhagen Ankunft in Kiel: am nächsten Morgen gegen 5 Uhr zum Anschluß an den um 6 Uhr früh ab- gehenden Schnellzug nach Hamburg Linie Lübeck — Kopenhagen — Malmoc. Die Fahrten finden bis auf Weiteres wie folgt statt: Aus Lübeck täglich mit Ausnahme des Sonn- abends, aus Malmoe täglich mit Ausnahme des Dienstags. Abgang aus Lübeck: 4 Uhr Nachmittags nach Ankunft des ersten Zuges aus Berlin. Ankunft in Kopenhagen: Morgens. Ankunft in Malmoe: Mittags zum Anschluß an den um 2 Uhr Nachmittags nach Stockholm ab- gehenden Eisenbahnzug. Abgang aus Malmoe: Vormittags. Abgang aus Kopenhagen: Nachmittags. Ankunft in Lübeck: Morgens zum Anschluß an den ersten Zug nach Berlin.

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