Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1887

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Volume count:: 15

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 38 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Vorläufige Bestimmungen zur Ausführung der Reichsgesetze, betr. die Besteuerung des Branntweins, vom 24. Juni 1887 und vom 8. Juli 1868 und betr. die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken vom 19. Juli 1879.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage R. Regulativ, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen etc. Zwecken.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage R 7. Register über Denaturirung von Branntwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 862 — b) von Tarnowitz über Ruda zum Anschlusse an die Nendza-Nicolaier Zweigbahn, c) vom Bahnhofe bei Schwientochlowitz nach Königshütte, () von Breslau auf dem rechten Oderufer nach Oberschlesien, JD0) zur direkten Verbindung der Oberschlesischen Eisenbahn mit der Kaiser- lich Russischen Warschau-Wiener Eisenbahn, zusammen oder einzeln zur Ausführung landesherrlich genehmigt werden, wird der Staat die Oberschlesische Eisenbahngesellschaft bei Ertheilung der Konzes- sion vor allen sonstigen Bewerbern berücksichtigen. S. 14. Für die Erweiterung (F. 13.) und vollständige Ausrüstung des Ober- schlesischen Eisenbahnunternehmens werden 60,303,100 Rthlr. neue Stammaktien Lilt. C. emittirt. Den Inhabern der Stammaktien Litt. A. und B. wird das Recht ein- gerdumt, innerhalb einer bekannt zu machenden präklusivischen Frist auf jede alte Aktie eine neue Aktie Lill. C. zum Parikurse zu zeichnen. Bis Ende 1857 werden diese Aktien Litt. C. mit 1 Prozent verzinst. Vom 1. Januar 1838 ab nehmen sie nach Verhältniß der darauf geleisieren Einzahlungen resl#. nach Verhältniß der seit der Einzahlung verflossenen Zeir, gleich den Stammaktien A. und B., an Zinsen und Dividenden Theil. Soweit das für die Aktien Uilt. C. aufgekommene Kapital auf den Bau von Bahnen verwendet worden, welche bis Ende 1857 noch nicht dem Betriebe übergeben sind, sind den Betriebsfonds aus dem Baufonds vier Prozent Zinsen des betreffenden Kapitals zu überweisen. Dem Staate sieht für die von ihm besessenen Aktien — einschließlich der Behufs der Amortisation erworbenen — in gleichem Umfange, wie den übrigen Aktieninhabern, die Betheiligung bei den zu emittirenden neuen Aktien itt. C. zu. S. 15. Der etwaige fernere Geldbedarf bei Erweiterung und Ausrüstung der im K. 13. aufgeführten Eisenbahnen wird durch das Königliche Ministerium für Handel, Gewerbe und öffenrliche Arbeiten festgestellt und ebenfalls durch Emis- sion von Stammaktien aufgebracht, es sei denn, daß die Ausgabe von Priori- tätsobligationen Seitens des Verwaltungsrathes beschlossen und landesherrlich enehmigt wird. Bei der ferneren Emission von Stammaktien soll allen In- hetern von Stammaktien, mithin künftig auch den Inhabern der Aktien Lilt. C., nach Verhältniß ihres Aktienbesitzes die Betheiligung al pari vorbehalten bleiben. F. 16. Die Aufsicht über die Beamten-, Pensions-, Wittwen= und Unterstützungs- Kasse, sowie über die Kranken-, Spar= und Invaliden-Kasse der Werkstartarbeiter und

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.