Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 32.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Eisenbahn-Zollregulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Title:: Inhaltsverzeichniß.

Document type:: Periodical

Structure type:: Table of contents

— 340 — K. 59. Das ODeichamt kann nur beschließen, wenn mit Einschluß des Worsitzen- den mehr als die Hälfte seiner Milglieder, nach ihrem Stimmrecht gerechnet (ckr. H. 06.), zugegen sind. Eine Ausnahme hiervon findet statt, wenn das Deichamt, zum drittemnale zur Verhandlung über denselben Gegenstand zusam- menberufen, dennoch nicht in genügender Anzahl erschienen ist. Bei der zwei- ten und dritten Zusammenberufung muß auf diese Bestimmung ausdrücklich hin- gewiesen werden. F. 60. Die Beschlüsse werden nach Stimmenmehrheit gefaßt. Das Verhältniß des Stimmrechts ist im F. ö0. festgesetzt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. F. 01. An Verhandlungen über Rechte und Pflichten des Deichverbandes darf derjenige nicht Theil nehmen, dessen Interesse mit dem des Verbandes im Wi- derspruche sieht. Kann wegen dieser Ausschließung selbst mit Hülfe der Stell- vertreter eine beschlußfähige Versammlung nicht gehalten werden, so hat der Deichhauptmann, und wenn auch dieser aus dem vorgedachten Grunde bethei- ligt ist, die Regierung für die Wahrung der Incteressen des Deichverbandes zu sorgen und nöthigenfalls einen besonderen Vertreter für denselben zu bestellen. G. 62. Die Beschlüsse des Deichamtes und die Namen der dabei anwesend ge- wesenen Mirglieder sind in ein besonderes Buch einzutragen. Sie werden von dem Vorsitzenden und wenigsiens drei Mitgliedern un- terzeichnet. Die Stelle der letzteren kann ein von dem Deichamte gewählter= in einer Deichamtssitzung hierzu von dem Deichhauptmann vereideter Protokoll-= führer vertreten. o. 63. Das Deichamt beschließt insbesondere: über die zur Erfüllung der Sozierätszwecke (PW. 1. bis 5.) nokhwendigen oder nützlichen Einrichtungen, über die Bauanschlage und die erforder- lichen Ausgaben; über außerordentliche Deichkassenbeiträge und erwanige Anleihen (§#. 38., 44. und 47.); ) über Berichtigungen des Deichkatasters (H. 16. und 17.); ) über Erlaß und Stundung der Deichkassenbeiträge (I#. 18. bis 20.); ) über die Repartition der Naturalhülfsleistungen (§. 24.); — e) uͤber

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