Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 32.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Ausführungsbestimmungen, betr. das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Salz.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

— 631 — aus der Niederlage zu ertheilen sind, so hat der Salineninhaber ein Duplikat der Anmeldung abzugeben, welches demselben mit dem Vermerk der Steuerberechnung wieder zuzustellen, bei jeder vorzunehmenden Versendung aber behufs der Abschreibung wieder vorzulegen ist. Jede Eintragung in das betreffende Register muß vollständig bewirkt sein, wenn der Steuer- pflichtige das Steueramt verläßt. Das auf privative Rechnung einzelner Zollvereinsstaaten steuerfrei abgefertigte Kochsalz ist zwar in Kolonne 13 des Registers A zu buchen, doch ist die Ermächtigung zur Freischreibung der Steuer und die Verwendung des Salzes in einem nach Muster C zu führenden Register nachzuweisen. In letzterem kommt zugleich die auf privative Rechnung einzelner Staaten herauszuzahlende Salzsteuer zur Anschreibung. §. 10. Eines besonderen Begleitschein-Empfangs-Registers bedarf es nicht, vielmehr haben die Zoll= und Steuerämter, bei welchen Begleitscheine der hier fraglichen Art abgegeben werden, solche in das Register mit zu übernehmen, welches wegen der abgegebenen Begleitscheine über zollpflichtige Gegenstände zu ühren ist. füh sdie Abgabe von inländischem Salz ist bei denjenigen Aemtern, bei welchen eine solche Abgabe, sei es auf Begleitscheinauszug, Abmeldung von der Niederlage oder Begleitschein II zur Erhebung kommt, in einem nach Muster D besonders zu führenden Salzsteuer-Heberegister zu buchen. §. 11. Bei der Ausfertigung der Begleitscheine ist eine Sicherheit nicht zu verlangen, wenn die Extrahirung derselben durch die Salineninhaber oder durch eine dem Amt als völlig sicher bekannte Person geschieht. Insoweit eine Sicherheit bestellt wird, ist solches und wie dieselbe ihre Erledigung gefunden, in der Kolonne 10 des Registers anzugeben. · 8. 12. Soweit eine Denaturirung des Salzes erforderlich ist, hat solche unter sorgfältiger Beachtung der dieserhalb gegebenen Bestimmungen zu geschehen. §. 13. Ueber die auf den Salinen auf schriftliche Anmeldung der Besitzer vorzunehmenden Dealrikungen von Salz und die Versendungen von denaturirtem Salz ist ein Register nach Muster 1 zu führen. In der Abtheilung l dieses Registers (Zugang) wird die Denaturirung des Salzes und in ve Abtheilung Il (Abgang) die Versendung desselben, sowie die Erhebung der Kontrolgebühr nach- gewiesen. Die erfolgte Denaturirung ist auf der schriftlichen Anmeldung des Salinenbesitzers von dem Beamten zu bescheinigen, welcher die Denaturirung beaufsichtigt hat. Das Denaturirungsregister ist sowohl mit diesen Anmeldungen, als mit den von dem Salinenbesitzer nach §. 10 der Ausführungs- bestimmungen abzugebenden Anmeldungen zu belegen. Letztere erhalten die laufende Nummer der Ab- theilung II, erstere die laufende Nummer der Abtheilung l des Registers. Jede Eintragung muß sofort nach der Vermischung beziehungsweise gleichzeitig mit der Abferti- gung des zu versendenden Salzes erfolgen. Ergiebt sich beim vierteljährlichen Abschluß des Registers ein Bestand, so ist solcher im Register für das folgende Ouartal vorzutragen. 8. 14. Wird Salz mit Begleitschein auf ein Zoll= oder Steueramt unter der Bedingung der Denaturi- rung am Bestimmungsorte abgefertigt, so hat dieses Amt über die Ausführung der Denaturirung zwar ein Register nicht zu führen, in dem Begleitschein aber zu bescheinigen, daß, in welcher Art und mit welchem Zusatz die Denaturirung geschehen ist. ** Ueber die von der Saline steuerfrei versandten Salzabfälle (§§. 11 und 13 der Ausführungs- bestimmungen) sowie über die steuerfrei verabfolgte Soole und Mutterlauge (§. 15 der Ausführungs- 95“ C. — —

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