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Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)

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Periodical

Persistent identifier:
cbl
Title:
Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Periodical
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1873
1918
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:
cbl_1888
Title:
Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.
Volume count:
16
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Periodical volume
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1888
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Law Gazette

Title:
Stück No 33.
Volume count:
33
Document type:
Periodical
Structure type:
Law Gazette

Law

Title:
Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Normativbestimmungen für die Hafenregulative.
Document type:
Periodical
Structure type:
Law

Contents

Table of contents

  • Zentralblatt für das Deutsche Reich.
  • Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888. (16)
  • Title page
  • Other
  • Inhalts-Verzeichniß
  • Sach-Register.
  • Chronologische Uebersicht des XVI. Jahrgangs 1888.
  • Stück No 1. (1)
  • Stück No 2. (2)
  • Stück No 3. (3)
  • Stück No 4. (4)
  • Stück No 5. (5)
  • Stück No 6. (6)
  • Stück No 7. (7)
  • Stück No 8. (8)
  • Stück No 9. (9)
  • Stück No 10. (10)
  • Stück No 11. (11)
  • Stück No 12. (12)
  • Stück No 13. (13)
  • Stück No 14. (14)
  • Stück No 15. (15)
  • Stück No 16. (16)
  • Stück No 17. (17)
  • Stück No 18. (18)
  • Stück No 19. (19)
  • Stück No 20. (20)
  • Stück No 21. (21)
  • Stück No 22. (22)
  • Stück No 23. (23)
  • Stück No 24. (24)
  • Stück No 25. (25)
  • Stück No 26. (26)
  • Stück No 27. (27)
  • Stück No 28. (28)
  • Stück No 29. (29)
  • Stück No 30. (30)
  • Stück No 31. (31)
  • Stück No 32. (32)
  • Stück No 33. (33)
  • 1. Konsulat-Wesen.
  • 2. Militär-Wesen.
  • 3. Handels- und Gewerbe-Wesen.
  • 4. Polizei-Wesen.
  • Beilage zu Nr. 33. Ausführungsvorschriften zu dem Gesetz wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872.
  • Nachtrag zu den Ausführungsbestimmungen, betr. das Tabacksteuergesetz vom 16. Juli 1879.
  • Zusammenstellung der Abänderungen und Nachträge a. zu dem Regulativ für Privattransitlager von Bau- und Nutzholz ohne Mitverschluß der Zollbehörde vom 24. Mai 1880. b. zu den Bestimmungen, betr. Erleichterungen in den Abfertigungsformen für in Flößen eingehendes Bau- und Nutzholz, vom 24. Mai 1880. c. zu dem Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren (Getreide etc.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde, vom 13. Mai 1880. d. zu dem Regulativ, betr. die Gewährung einer Vollerleichterung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, vom 27. Juni 1882.
  • Kolonial-Wesen. Nachtrag zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in den Schutzgebieten von Kamerun und Togo.
  • Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Einführung einheitlicher Zoll- und Steuerformulare. 33 755
  • Zoll- und Steuer-Wesen. Nachtrag zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Normativbestimmungen für die Hafenregulative.
  • Stück No 34. (34)
  • Stück No 35. (35)
  • Stück No 36. (36)
  • Stück No 37. (37)
  • Stück No 38. (38)
  • Stück No 39. (39)
  • Stück No 40. (40)
  • Stück No 41. (41)
  • Stück No 42. (42)
  • Stück No 43. (43)
  • Stück No 44. (44)
  • Stück No 45. (45)
  • Stück No 46. (46)
  • Stück No 47. (47)
  • Stück No 48. (48)
  • Stück No 49. (49)
  • Stück No 50. (50)
  • Stück No 51. (51)
  • Stück No 52. (52)
  • Stück No 53. (53)
  • Advertising

Full text

— 765 — 
stücken amtlich nachzutragen ist. Walten gegen die Identität der eingeführten Inventarienstücke mit den 
im Inventarienverzeichniß aufgeführten keine Bedenken ob, so kann von einem speziellen Nachweise der 
Identität abgesehen werden. . ..·. 
--24·.·Sobal—ddie-vorläufigeRevisiondesSchiffes(Nr.21)beendigtist,werdendieWaarenräume 
desselben und die etwa die Deck- und Kajütfracht bildenden zollpflichtigen Waaren, soweit sie dazu geeignet 
sind und deren spezielle Revision nicht sofort bewirkt werden kann, ferner die etwa noch nicht abgefertigten 
Schiffsvorräthe und Inventarienstücke unter amtlichen Verschluß gesetzt, oder das Schiff bleibt unter amt- 
licher Bewachung. 
25. Binnen einer von der Zollbehörde örtlich zu bestimmenden Frist nach der Ankunft des Schiffes 
im Hafen hat der Schiffsführer oder der Waarenempfänger die eingegangenen Waaren dem Grenzgzoll- 
amte speziell zu deklariren. Zur speziellen Deklaration der unter der Ladung befindlichen zollfreien Gegen- 
stände, welche bei dem Grenzzollamt in den freien Verkehr treten sollen, kann die generelle Deklaration 
mitbenutzt werden. Letztere ist alsdann durch die Angabe der Waarenmenge und soweit nöthig durch 
genauere Bezeichnung der Waarengattung zu ergänzen (vergl. auch Nr. 19 Abs. 3). Wird die Deklaration 
durch den Waarenempfänger übergeben, so kann das Amt verlangen, daß derselbe sich durch Vorzeigung 
des Konnossements oder in sonst geeigneter Weise als solcher legitimire. 
. 26. Die Entlöschung der Schiffe darf nur an der von der Zollbehörde dazu bestimmten Stelle 
erfolgen. Die Zulassung zur Entlöschung geschieht in der durch die Uebergabe der speziellen Deklarationen 
bedingten Reihenfolge. Unter sonst gleichen Voraussetzungen entscheidet hierbei die Zeit der Ankunft der 
Schiffe im Hafen. 
27. In Fällen dringenden Bedürfnisses, z. B. bei beschädigten Schiffen, kann mit Genehmigung 
des Amtes die sofortige Entlöschung erfolgen. Bei den Dampfbooten wird auf thunliche Beschleunigung 
der Abfertigung Bedacht genommen werden. 
28. Die Entlöschung ist vor der Uebergabe der generellen und speziellen Deklaration zulässig, 
wenn die Ausladung unter amtlicher Aufsicht erfolgt und geeignete Räume vorhanden sind, um die aus- 
geladenen Waaren bis zum Zeitpunkt der Zollabfertigung unter sicheren amtlichen Verschluß zu nehmen. 
29. Der Schiffsführer ist verpflichtet, die Entlöschung, nachdem das Zollamt die Anweisung 
dazu ertheilt hat, ohne Zögerung zu bewirken und zu diesem Zweck eine angemessene Zahl Arbeiter zu 
stellen, widrigenfalls das Amt die Entlöschung auf seine Gefahr und Kosten herbeiführen kann. — Nach 
örtlichem Bedürfnisse kann die Ausladung durch Führung von Notizbüchern, Ausladescheinen 2c. kontro- 
lirt werden. 
30. Hinsichtlich der Abfertigungsstunden sind die Bestimmungen im F§F. 133 des Vereinszollgesetzes 
maßgebend. 
« ißg Wenn die Ausladung eines Schiffes auf Antrag des Schiffsführers ausnahmsweise zur Nacht- 
zeit gestattet wird, hat der Schiffsführer auf seine Kosten für die erforderliche Beleuchtung zu sorgen. 
31. Nach beendigter Entlöschung erfolgt die Abfertigung der Schiffsvorräthe, Utensilien und 
Inventarienstücke, soweit solche nicht bereits bei der vorläufigen Revision des Schiffes (Nr. 21) bewirkt 
worden ist, und die Schlußrevision des Schiffes. Bei letzterer sind sämmtliche Räume des Schiffes zu 
revidiren, um Sicherheit darüber zu erlangen, daß sich keine undeklarirten zollpflichtigen Gegenstände mehr 
an Bord befinden. 
Nach der Schlußrevision hat der Schiffsführer den Löschplatz auf Verlangen des Amtes mit dem 
Schiffe ungesäumt zu verlassen. 
32. Die entlöschten Gegenstände werden sogleich an der Ausladestelle nach Maßgabe des Ver- 
einszollgesetzes und der auf Grund desselben erlassenen Regulative und sonstigen allgemeinen Vorschriften 
revidirt und abgefertigt und müssen hierauf, insoweit das Zollamt keine Ausnahmen gestattet, sogleich von 
der Revisionsstelle entfernt werden. 
Es bleibt dem Ermessen der obersten Landes-Finanzbehörden überlassen, Bestimmung darüber zu 
treffen, inwieweit die Vorschriften des Vereinszollgesetzes und der zugehörigen Regulative u. s. w. über 
die Revision, die zollamtliche Abfertigung und die Behandlung der Gewichtsdifferenzen, sowie die Vor- 
schriften der besonderen Hafen= und Zollhofs-Ordnungen über die Revisionsstellen, die Entfernung der 
abgefertigten Waaren, die Aufnahme der Waaren, über welche nicht disponirt wird, zur Niederlage 
u. s. w. in die Hafenregulative aufzunehmen sein werden.
	        

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