Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 827 — 4. Zoll- und Steuer-Wesen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich sächsische Zoll-Inspektor Lucius zu Pirna an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich sächsischen Zoll-Inspektors Dr. Junge den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Liebau und Mittelwalde, sowie den Königlich preußischen Hauptsteuerämtern zu Glogau, Görlitz, Liegnitz und Schweidnitz als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Schweidnitz vom 1. August d. J. ab beigeordnet worden. Errichtung von Zuckersteuerstellen. (Central-Blatt von 1888 Seite 755.) Im Königreich Württemberg. Zur Vornahme der steuerlichen Abfertigungen, welche durch die nach §. 2 des Gesetzes vom 9. Juli v. Is. zu erhebende Verbrauchsabgabe bedingt sind, sind in den Zuckerfabriken zu Stuttgart, Böblingen, Heilbronn, Züttlingen und Altshausen Zuckersteuerstellen errichtet worden, welchen die Befugniß zu allen Abfertigungen nach den §§. 34 bis 37 des Gesetzes und den bezüglichen Ausführungs- vorschriften eingeräumt wurde, soweit nicht zufolge der Bestimmungen über die Abfertigung von Abläufen der Zuckerfabrikation und über die Abfertigung von Zucker mit dem Anspruch auf Steuervergütung eine Beschränkung eintritt. Die Zuckersteuerstellen in Stuttgart und Böblingen sind dem Hauptzollamt zu Stuttgart, diejenigen in Heilbronn und Züttlingen dem Hauptzollamt zu Heilbronn, diejenige in Alts- hausen dem Hauptzollamt zu Friedrichshafen unterstellt worden. Auf Grund der Vorschrift im §. 19b und c der Ausführungsbestimmungen sind die Zollämter zu Ravensburg, Tuttlingen, Biberach, Göppingen, Heidenheim, Reutlingen, Tübingen, Calw, Eßlingen, Gmünd und Ludwigsburg zur Ausgangsabfertigung der im §. 6b des Gesetzes bezeichneten Zucker, sowie zur Ausgangsabfertigung der im §. 6a und c des Gesetzes bezeichneten Zucker mit der Maßgabe ermächtigt worden, daß von dem angemeldeten Zucker Proben zu entnehmen und behufs der Polarisation und Festsetzung des der weiteren Abfertigung zu Grunde zu legenden Befundes einer zur Polarisation des Zuckers befugten Amtsstelle zu übersenden sind, sofern nicht nach den Ausführungs- bestimmungen im §. 46 und §. 48 Absatz 2 von der Polarisation Abstand genommen werden kann. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Dem Steueramt l. zu Caub im Bezirk des Hauptsteueramts zu Biebrich ist die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 über Getreide beigelegt worden. Das Nebenzollamt II. zu Scheibau im Bezirk des Hauptzollamtes zu Mittelwalde ist nach Wünschelburg in demselben Hauptamtsbezirk verlegt worden. Es sind errichtet: zu Oelde im Bezirk des Hauptsteueramtes zu Münster ein Steueramt l. mit der Befugniß zur Ausfertigung von Versendungsscheinen 1 und ll über inländischen Tabak, zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden Tabaks, sowie zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen; 121“

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