Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1902.

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851. (42)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1902

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1902.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 86

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 30.

Volume count:: 30

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

reference

Title:: [93] Inhaltsverzeichnis aus Nr. 41 und 42 des Reichs-Gesetzblattes und Nr. 42, 43 und 45 des Central-Blattes für das Deutsche Reich.

Volume count:: 93

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: reference

— 31 — K. 4. Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welchem se zur Zurückzahlung füllig sind. Wird diese in Empfang genommen, so müssen zugleich die ausgereichten emskupons, welche spater als an jenem Tage verfallen, mit der fälligen Obli- gation eingereicht werden; geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlen- den Zinskupons von dem Kapitale gekürzt und zur Einlösung dieser Kupons verwendet. .5 Die Obligationen unterliegen der Amortisation, die mit dem Jahre 1854. beginnt und durch alljaͤhrliche Verwendung von 3500 Rthlr. und der auf die eingeloͤsten Obligationen fallenden Zinsen ausgefuͤhrt wird. Die Nummern der in einem jeden Jahre zu amortisirenden Obligationen werden alljaͤhrlich im Juli durch das Loos bestimmt und die Auszahlung des Nominalbetrages der hiernach zur Amortisation gelangenden Obligationen erfolgt im Januar des naͤchstfolgenden Jahres, zuerst also im Jahre 1855. Der Magdeburg-Halberstädter Eisenbahn-Gesellschaft bleibt jedoch das Recht vorbehalten, mit Genehmigung des Staats sowohl den Amortisations= fonds zu verstärken und dadurch die Tilgung der Obligationen zu beschleunigen, wie auch sämmtliche Obligationen durch die öffentlichen Blatter mit sechsmo- natlicher Frist zu kündigen und durch Zahlung des Nennwerths einzulösen. Ueber die erfolgte Amortisation ist dem vorgesetzten Eisenbahn-Kommissa- riat alljährlich ein Nachweis einzureichen. g. 6. Die Inhaber der Obligationen sind auf Höhe der darin verschriebenen Kapitalberräge und der dafür nach F. 2. zu zahlenden Zinsen Gläubiger der Magdeburg-Halberstaädter Eisenbahn-Gesellschaft und sind daher befugt, wegen ihrer Kapikalien und Zinsen sich an das gesammte Vermögen der Gesellschaft und dessen Erträge mit unbedingter Priorität vor den Inhabern der Stamm- Aktien und der zu denselben gehörigen Dividendenscheine zu halten. Eine Ver- dußerung der zum Bahnkörper gehöri een Grundstücke ist unstatthaft, so lange die Obligationen nicht eingelöst sind. Veese Veräußerungs-Beschränkung bezießt sich jedoch nicht auf die außerhalb der Bahn und der Bahnhöfe befindlichen Grundstücke, auch nicht auf solche, welche innerhalb der Bahnhöfe etwa an den Staat oder an Gemeinden zu offentlichen Zwecken abgetreten werden möchten. 5.7 Die Inhaber der Obligationen sind nicht befugt, die Zahlung der darin verschriebenen Kapitalbeträge anders als nach Maaßgabe der im F. 5. ange- ordneten Amortisation zu fordern, ausgenommen: a) wenn ein Zahlungskermin länger als drei Monate unberichtigt bleibt; b) wenn der Transportbetrieb auf der Eisenbahn durch Schuld der Gesell- schaft länger als sechs Monate ganz aufhörl (Nr. 3363.) c) wenn

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