Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Abänderung der Postordnung vom 8. März 1879.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

8 41. Alle sonstigen bei der Durchführung gegenwärtiger Verordnung in Betracht kommenden veterinärpolizeilichen Angelegenheiten sind nach den Vorschriften des Reichs— Viehseuchengesetzes mit seinen reichs- und landesgesetzlichen Ausführungsverordnungen zu beurteilen und zu behandeln. 8 42. Für die grenztierärztliche Untersuchung der einzuführenden Tiere (8 6) ist von den Einführenden eine Gebühr zu entrichten und vor der Untersuchung bei der mit der Einziehung derselben beauftragten Stelle zu erlegen. Diese in die Staatskasse fließende **rm• beträgt für die Untersuchung ) eines Pferdes (Maultieres, Maulesels) 2,50 M, eines Eseess . ...1,—- c)e1nesR1ndesoder anderen größeren Wiederkäuers im Lebendgewicht von über 50 2K. 2, 50 . d) eines Kalbes im Lebendgewicht bis zu 50. 57à.) . 0,20- e) eines Schafes, einer Ziege oder eines anderen kleinen Wiedertäuers 0, 20 . f) eines Schweines oder eines anderen artverwandten Tieres 0, 25. 8) eines Stückes Geflülslel 0,01 e BD) eines sonstigen großen Tieres im Lebendgewicht v von über 100 us 2.50 1) eines kleineren desgl. bis 100 Kg. . . 1,—- FürdieausnahmsweiseEinfuhrvonEinhufern(§11)11ndvonRindernzuNutz- und Zuchtzwecken (8 18) ist die doppelte Untersuchungsgebühr zu entrichten. Für die Untersuchung der zur alsbaldigen Abschlachtung in öffentlichen Schlachthäusern bestimmten Rinder und Schafe (88 31 flg.) ist zu entrichten bei K) einem Rinde im Lebendgewicht von über 50 kg 1,00, !) einem Kalbe im Lebendgewicht bis zu 50 kg 0,05 e m) einem Schafe :.. . 000-. Bei den nach 86 Absatz 4 und 88 Absat 2 veranlaßten Untersuchungen von Geflügel— transporten sind an allen Grenzpunkten mit Ausnahme von Zittau und Bodenbach-Tetschen außer den vorstehend unter 8 verzeichneten Untersuchungsgebühren die den herbeigezogenen Bezirkstierärzten zukommenden Reisekosten und Tagegelder mit zu entrichten. Wegen der Gebühren für eine angemeldete, aber nicht zur angemeldeten Zeit erfolgte Einfuhr vergl. § 2 letzten Absatz. Die dem Grenztierarzt oder den Bezirkstierärzten für die Untersuchung der Tiere zu gewährende Vergütung wird wie bisher aus der Staatskasse bestritten.

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