Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902. (30)

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 30

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Schaumweinsteuergesetze vom 9. Mai 1902.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Gegenstand der Befteuerung. 1. Steuersätze. Schaumweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. Zu §. 1 des Gesetzes. . 1. Gegenstand der Besteuerung sind alle zum Verbrauch im Inlande bestimmten fertigen Schaumweine und schaumweinähnlichen Getränke, soweit sie nicht nachweislich der Verzollung unterlegen haben. Als Schaumwein gelten alle Weine, Fruchtweine (Obst= und Beerenweine), weinhaltigen und fruchtweinhaltigen alkoholischen Getränke, deren Kohlensäure beim Oeffnen der Umschließungen unter Aufbrausen entweicht. " Als fertig ist der nach dem Flaschengährungsverfahren hergestellte Schaumwein anzusehen, sobald die enthefte (degorgirte) Flasche verkorkt worden ist. Der nach dem Imprägnirungsverfahren hergestellte Schaumwein ist als fertig anzusehen, sobald die mit Kohlensäure imprägnirte Flüssigkeit auf die Flasche abgefüllt und letztere verkorkt ist. Als Schaumwein gelten nicht diejenigen schäumenden Weine, deren Kohlensäure im Wege der anerkannten Kellerbehandlung (§. 2 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und weinähnlichen Getränken, vom 24. Mai 1901, Reichs-Gesetzbl. S. 175) durch Gährung im offenen Gefäß enistanden ist, und diejenigen Fruchtweine, welche während der ersten Gährung auf Flaschen gefüllt und nicht entheft sind. Als schaumweinähnlich kommen in Betracht schäumende alkoholische Getränke, die zwar ohne Verwendung von Wein oder Fruchtwein, weinhaltigen oder fruchtweinhaltigen Getränken geroestelt sind, die aber nach Aussehen oder Geschmack als Ersatz für Schaumwein dienen können. Ob solche Getränke als schaumweinähnlich der Steuer zu unterwerfen sind, entscheidet in jedem Einzelfalle der Bundesrath. Zu 8. 2 des Gesetzes. 8. 2. berech Die Steuer wird nach dem Raumgehalte der den Schaumwein enthaltenden Umschließungen erechnet. Sie beträgt für jede Umschließung a) bei Schaumwein aus Fruchtwein ohne Zusatz von Traubenwein in Umschließungen mit Raumgehalt über 120, jedoch nicht über 230 cem (viertel Flaschen) 2 Pf., in Umschließungen mit Raumgehalt über 230, 425 (hhalbe ) 5 in Umschließungen mit Naumgehalt über 425, : 850 . (ganze -) 10 -, in Umschließungen mit Raumgehalt über 850, = 1700 = (Doppelflaschen) 20 ; — F r*P

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Chapter

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