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Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

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Monograph

Persistent identifier:: ludendorff_urkunden_1922

Title:: Urkunden der Obersten Heeresleitung über ihre Tätigkeit 1916/18

Author:: Ludendorff, Erich

Buchgattung:: Dokumente

Keyword:: Weltkrieg

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: E. S. Mittler & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1922

Edition title:: Vierte, durchgesehene Auflage

Scope:: 724 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Bevölkerungspolitik und Fürsorge für Kriegsteilnehmer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Contents

Table of contents

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)
Title page
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. I. in chronologischer Ordnung.
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen.
1. Stück (1)
2. Stück (2)
3. Stück (3)
4. Stück (4)
5. Stück (5)
6. Stück (6)
7. Stück (7)
8. Stück (8)
9. Stück (9)
10. Stück (10)
11. Stück (11)
12. Stück (12)
13. Stück (13)
14. Stück (14)
15. Stück (15)
16. Stück (16)
17. Stück (17)
18. Stück (18)
19. Stück (19)
20. Stück (20)
21. Stück (21)
22. Stück (22)
23. Stück (23)
24. Stück (24)
25. Stück (25)
No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend. (71)
I. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Lippe andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Lippe an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
II. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Braunschweig anderseits wegen des Anschlusses des Herzogthums Braunschweig an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.
III. Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.
IV. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
V. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - und Braunschweig einerseits und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile.
A. Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg betreffend die Fortdauer des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836. errichteten Steuervereins.
VI. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der sämmtlichen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - Hannover, Oldenburg und Braunschweig, betreffend die Erneuerung des unter dem 1sten November 1837. abgeschlossenen Vertrages wegen Beförderung der gegenseiteigen Verkehrs-Verhältnisse.
A. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits wegen Unterbringung des Schleichhandels.
B. Ueberienkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem der ersteren Staaten betreffend.
C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover andererseits wegen des Anschlusses des südlichen Theiles des Amtes Fallersleben an den Zollverein.
D. Uebereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem der letzteren Staaten betreffend.
E. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.
Berichtigung von Druckfehlern.
No. 72.) Verordnung, die Controle des Uebergangs-Verkehrs zwischen den nördlichen und südlichen Zollvereinsstaaten betreffend. (72)
No. 73.) Verordnung, die Rückvergütung auf die entrichtete Steuer für inländischen, in andere Vereinsstaaten übergehenden Branntwein betreffend. (73)
No. 74.) Verordnung, den Satz der Steuervergütung für den in das Vereinsland ausgeführten inländischen Branntwein betreffend. (74)
No. 75.) Bekanntmachung, die Verpflichtung und Einweisung der Patrimonialrichter auf dem Lande betreffend. (75)
26. Stück (26)

Full text

Sp. 675. 
Sp. 717. 
Sp. 718. 
Verkündung der Verfassung für die Pfalz. 
[Amtsblatt 
der 
Königl. baierischen 
Regierung 
des Rhein-Kreises. 
  
N.o XIV. Speier, den 19. Junie 1818. 
Verfassungsurkunde 
des 
Königreichs Baiern. 
  
Dieselbe wird nun in wörtlicher Übereinstimmung mit der 
Publikation im Gesetz-Blatt für das Königreich Baiern ab- 
gedruckt: Spalte 675—717. 
Daran schließt sich unmittelbar folgende Verordnung: 
Im Namen Seiner Majestät des Königs. 
! Se. K. Moajestät haben durch allerhöchste Rescripte vom 
22. und 24. Mai allergnäddigst beschlossen, daß die Verfassungs- 
urkunde des Königreichs Baiern auch auf den Rheinkreis aus- 
edehnt, und die Gemeinden und Einwohner desselben eben 
o an den Wohlthaten und Vortheilen derselben Theil nehmen 
sollen, als die übrigen Theile des Königreichs. 
Da jedoch mehrere Bestimmungen, vorzüglich in dem 
Titel V. von F. 2 bis 5 einschließlich mit den sich darauf be- 
ziehenden Edicten, so wie einige in dem Titel VI., soweit sie 
die Classe des Adels mit einer grundherrl. Gerichtsbarkeit be- 
treffen, mit den im Rheinkreise bestehenden besonderen von 
Sr. K. Majestät dem Lande gesicherten Institutionen nicht ver- 
einbarlich sind, so ist der ausdrückliche königliche Wille, daß 
die Vollziehung der Verfassung nur mit den Modificationen 
geschehen solle, welche jene besonderen Institutionen erfodern. — 
Mit dieser Erklärung Sr. K. Majestät wird hiemit die 
vorstehende neue Verfaffungsurkunde welche bereits von

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