Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_ms

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_ms_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1918

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 5

Place of publication:: Schwerin

Publishing house:: Bärensprungsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Nr. 11. 1918. 87 Anlage A. - Gebührenoroͤnung für die amtliche Untersuchung bei Schlachtungen im Inlande. Die Gebühren umfassen auch die Vergütungen für Benachrichtigungen, für Ein- tragungen in die Schlacht- und Fleischbücher, für Eintragungen in die Tagebücher und Schaubücher und für Kennzeichnung des Fleisches. Gebühren für die Schlachtvieh= und Fleischbeschau. I. Für Laienfleischbeschauer und für Tierärzte, sofern letzteren die gesamte Schlachtvieh- und Fleischbeschau des Bezirks übertragen ist. 1. Für die Beschau vor und nach dem Schlachten zusammen: a) für jedes Rind (ausschließlich Kälber) 29000 für jedes Schwein. . 1,00 MA für die übrigen Schlachttiere einschließlich Kälber 0. 5. NRind- vieh im Alter bis zu 3 Monaten) je .. ..0,75 M Diese Sätze sind auch gültig für Notschlachtungen, bei denen eine Besichtigung im lebenden Zustande nicht vorausgegangen ist (8 1 Abs. 2 und 3 des Reichsgesetzes und §2 Nr. 1 der Ausführungsbestimmungen „&/des Bundesrats). Für den Fall, daß der Beschauer auf Rechnung, eines Tierbesitzers die Fleisch- beschau bei mehreren Kälbern hintereinander vornimmt, ist die volle Untersuchungs- gebühr nur für die ersten beiden zu entrichten. Vom dritten Tier ab beträgt sie je 40 Pfennige. Hat der Beschauer, wenn er außerhalb seines Wohnortes die Schlachtviehbeschau vorgenommen, länger als 1½ Stunde warten müssen, ehe er die Fleischbeschau vor- * konnte, so ist er berechtigt, für jede weitere angefangene Stunde 50 Pfennige zu herechnen. 2. Für die Wiederholung der Beschau im lebenden Zustande, oder für die Beschau im lebenden Zustande, ohne eschau des geschlachteten Tieres (§ 6 Abs. 1 der Aus- führungsbestimmungen, A“ des Bundesrats): 5 für jedes Rind (ausschließlich Kälber) 1,00 für die übrigen Schlahttiere einschließlich Kälber * h. * « im Alter bis zu 3 Monaten) e 0,50 -# 3. Für die Ausstellung einer besonderen vorsceinigenn bemaß 4 Abs. 6 der Ausführungsbestimmungen „&A"“ des Bundesrats 0),60 — Für Tierärzte, welche neben Laienfleischbeschauern für diejenigen Fülle bestellt 8 in denen die Beschau ausschließlich den approbierten Tierärzten vorbehalten ist § 18 Abs. 1 des Reichsgesetzes und S# 5, 11, 18 und 21 der Ausführungsbestim-= mungen „A“ des vBundestai ats). 4. Für die Beschau eines Pferdes, eines Esels, eines Maultieres, eines Maulesels vor und nach dem Schlachten zusammen 2,50 M

Contents: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881. (8)

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