Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif, der Anleitung für die Zollabfertigung und der Post-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

353. 354. 355. 356 357. 358. 359. 360. 361. — 166 — In dem Stichwort „Stabeisen“ ist am Schlusse vor der Anmerkung folgender Hinweis aufzunehmen: „S. auch die Allgemeine Anmerkung 4 zu Eisen usw.“ In dem Stichwort „Stahlstein“ ist in der Klammer vor „ein“ einzufügen „Spateisenstein,“. Das Stichwort „Stearinpech“ erhält folgende Fassung: „Stearinpech (Fettpech, im Wasser untersinkende pechartige Rückstände von der Destillation tierischer oder pflanzlicher Fetth S 243 frei“. Hinter dem Stichwort „Stearinsäure“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Stearinteer (teerartige und im Wasser nicht untersinkende kechertige 1 Rückstände von der Destillation tierischer oder pflanzlicher Fette #. 130 2“. Das Stichwort „Steine“ ist, wie folgt, zu ändern und zu ergänzen: a) In der zweiten Zeile der Ziffer 1 ist statt „Bau--, Bruch= und Werksteine“ zu setzen „Bruch- und Werksteine". b) Die Anmerkung zu 1 a erhält folgende Fassung: „Anmerkung zu 1a. Unter bloß roh behauenen Steinen werden solche verstanden, welche lediglich eine Bearbeitung mit dem Zweispitz (Spitzhammer) oder mit dem Spitzmeißel zeigen, wie sie erfolgt, um von dem Stein überflüssige Teile abzuschlagen und ihn zur Versendung geeignet zu machen. Dagegen hat eine darüber hinausgehende Bearbeitung mit den bezeichneten Werkzeugen die Verzollung der Steine als Steinmetzarbeiten zur Folge. Hiernach gehören zu den Steinmetzarbeiten ohne Rücksicht auf den Ver- wendungszweck alle Steine, die infolge der Bearbeitung mit diesen Werkzeugen eine regelmäßige Form (geebnete, d. i. von wesentlichen Vertiefungen und Erhebungen befreite Flächen, regelmäßig verlaufende Kanten usw.) aufweisen. Ferner sind als Steinmetzarbeiten solche Steine zu behandeln, die bereits der- artig zugerichtet sind, daß sie ohne wesentliche Anderung der Form als Bausteine oder dergleichen ver- wendet werden können (z. B. Bord-, Rand= und Sockelsteine sowie die sogenannten Rusticaquadern). Beie Steinen aus Marmor oder polierfähigem Kalkstein begründet eine regelmäßige viereckige Form allein nicht die Verzollung als Steinmetzarbeit. Das durch Fehler im Gestein bedingte Hervorbringen bloß roh behauener schräger Ecken, Kanten oder dergleichen (Fasen, Schrägen und Absätze) bleibt bei auch im übrigen bloß roh behauenen weichen Steinen, wie Marmor und polierfähigem Kalkstein, ohne Einfluß. Steine, welche mit dem Beiz-, Schlag-, Scharier= (Breit-) oder Zahneisen, dem Zahnhammer, dem Kröneleisen (Einsatzkrönel), dem Stockhammer (Kraushammer) oder ähnlichen feineren Werkzeugen be- arbeitet sind und infolgedessen glatte Flächen aufweisen, sind von der Behandlung als bloß roh behauene Steine ausgeschlossen und als Steinmetzarbeiten zu verzollen. Bei weichen Steinen bleiben jedoch die sogenannten Kantenschläge (mittels des Zahneisens oder ähnlicher feinerer Werkzeuge hergestellte ganz schmale geebnete Fläüchen an den Kanten) außer Betracht. Sägeflächen, denen durch Abspitzen oder in sonst geeigneter Weise vor der Einfuhr der Steine das Aussehen bloß roh behauener Flächen gegeben worden ist, bleiben auch dann außer Betracht, wenn an einzelnen Stellen die Bearbeitung mit der Säge noch erkennbar ist." In demselben Stichwort ist der Ziffer 1 am Schlusse folgende Anmerkung hinzuzufügen: „Allgemeine Anmerkung zu 1. Das zollpflichtige Gewicht von Platten und Blöcken aus Marmor (auch künstlichem) oder belgischem Granit kann auf Antrag statt durch Verwiegung durch Berechnung aus dem Kubikinhalt der Platten usw. in der Weise erfolgen, daß für einen Inhalt von 1 chm ein Gewicht von 28 dz gerechnet wird.“ Dem Stichwort „Steinkohlenteer“ ist folgender Hinweis anzufügen: „S. auch die Anmerkung zu Asphaltlack.“ In dem Stichwort „Steinmetzarbeiten“ ist die Anmerkung zu 13 durch folgenden zweiten Absatz zu ergänzen: „4½/“ Randsteine „ Birgersteige aus Cranit, die ande an den beicken Kopfseiten nicht lediglich an den beiden nach dem Einselzen den Erdboden sichtbar hleibenden Längsseiten schlicht bearbeitet send, Sondern auch an der 20%2 Anlegen an den Burgersteiq bestimmsften dritften Lüngssezte eine Bearbeidtung insoweit erfahren haben, als an der oberen Kante dieser Seite behufs rechteckiger Gestaltkung der oberen Sckhauseite des Steines durch Abschlagen der hervorstenenden Stellen ein wenige Lentimeter breiter, mehr oder weniger ebener Streifen hergestellt ist, nde der verfragsmaßige Zolsatz von 0,25%% ( „„ de 4 endung.“ In demselben Stichwort ist am Schlusse vor der Allgemeinen Anmerkung der Hinweis einzuschalten: „S. auch die Allgemeine Anmerkung zu 1 bei Steine."

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