Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif, der Anleitung für die Zollabfertigung und der Post-Zollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 186 — daß von einer Heilwirkung bei den Stoffen oder Zubereitungen überhaupt nicht oder doch nicht gegenüber den in den Ankündigungen oder Anpreisungen an— gegebenen Krankheiten die Rede sein kann, daß der Preis im Verhältnis zu den Herstellungskosten außergewöhnlich hoch ist. Der Umstand, daß Zubereitungen stark wirkende Stoffe in nicht unbedeutender Menge ent- halten, begründet für sich allein noch nicht die Verzollung als Geheimmittel. (3) Als Geheimmittel sind nicht anzusehen solche Zubereitungen, welche 1. in das Arzneibuch für das Deutsche Reich aufgenommen sind und unter der dort angewandten Bezeichnung angeboten werden, 2. in der medizinischen Wissenschaft und Praxis als Heilmittel allgemeine Anerkennung gefunden haben, 3. lediglich als Desinfektionsmittel, kosmetische Mittel (Mittel zur Reinigung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares oder der Mundhöhle), Nahrungs= und Genußmittel oder Kräftigungsmittel angeboten werden. (4) Als Geheimmittel sind insbesondere zollpflichtig die in dem am Schlusse abgedruckten Verzeichnis aufgeführten Stoffe und Zubereitungen. Das Verzeichnis enthält aber keines- wegs alle zur Zeit im Verkehr befindlichen Geheimmittel, deren erschöpfende Aufzählung nicht tunlich ist. Außer den darin aufgeführten gibt es noch zahlreiche andere Geheimmittel, die überwiegend teils nur eine örtliche Bedeutung haben, teils verhältnismäßig selten im Gebrauch vorkommen. Auch kommen die im Verzeichnis aufgeführten Mittel bei im wesent- lichen gleicher Zusammensetzung unter anderer Bezeichnung vor, wodurch ihre Zollbehandlung als Geheimmittel jedoch nicht ausgeschlossen wird. » (5) In allen Zweifelsfällen sind Sachverständige (Arzte, Tierärzte oder Apotheker) zu befragen, ob die zur Abfertigung vorgeführten Stoffe oder Zubereitungen nach vor— stehenden Gesichtspunkten als Geheimmittel anzusehen sind oder nicht. Wenn die Zollstellen Bedenken tragen, den die Eigenschaft der eingeführten Waren als Geheimmittel verneinenden Gutachten der befragten Sachverständigen beizutreten, oder wenn ungeachtet der eingeholten Gutachten Zweifel darüber bestehen, ob die Waren einer der Nummern 60, 72, 178, 179, 184, 186, 202, 204 oder 385 bis 388 zuzuweisen oder als Geheimmittel zu behandeln sind, so ist unter vorläufiger Erhebung des Zolles nach Nr. 389 zum Satze von 500 A für 11dz den Zollpflichtigen zu überlassen, innerhalb einer angemessenen Frist den Nachweis zu erbringen, daß die von ihnen eingeführten Waren keine Geheimmittel im Sinne der Nr. 389 sind. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn die für die Zollbehandlung als Geheimmittel in Betracht kommenden Waren zum Zwecke der Umgehung des Geheimmittel- zolls ohne Ausstattung (Aufschriften, Umschläge mit Anpreisungen, Gebrauchsanweisungen oder deergleichen) eingeführt werden.“ 30. Die Erläuterung in Teil 1III 113 ist, wie folgt, zu fassen: Nee 113. Ungemusterter und gemusterter Tüll. und 452. Unter ungemustertem Tüll ist solcher zu verstehen, welcher nicht mehr als zwei mit bloßem Auge erkennbare, nach Form, Lage und Größe übereinstimmende Arten von Zellen aufweist. Jedoch bleibt bei Tüll, der neben einer Zellenart noch kleine, nur schwach auf das Auge wirkende Nebenzellen aufweist, eine verschiedenartige Lage dieser Nebenzellen ohne Einfluß. Ferner ist außer Berücksichtigung zu lassen, wenn lediglich durch die Benutzung ungleich starker Fäden Zellen von ungleicher Weite hervorgebracht sind. Tüll, der mehr als zwei solcher Zellenarten aufweist, oder bei dem ein Wechsel in der Webart stattgefunden hat, oder der in den Zellen mit Pikotverzierung versehen ist, ferner Tüll mit aufgeklebten Metallflittern, eingesteckten Chenilletupfen oder ähnlichen Verzierungen ist als gemustert anzusehen. Dasselbe gilt von Tüll, bei dem durch das Einweben besonderer Fäden oder auf andere Weise in gleichen Abständen wiederkehrende einfache geometrische Muster (Punkte, Karrees, Streifen, Kreuze, Ringe, Halbkreise, Halbringe, Halbkreuze oder dergleichen) hervorgebracht sind, der also eine Unterbrechung

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