Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 256 — „Mundwässer“ Abs. 1, „Ole“ Zeile 4 der Anmerkung 1 zu Ziffer 3, düäucherefig usw.“, „Riechessig“, „Riech- und Schönheitsmittel“ Ziffer 3 und „Riechwässer“ Abs. 1 — von „350“ in „400“ — „Rum“ — von „225“ und „300“ in „275“ und „350“ —, „Salmiakgeist“ Abs. 2, „Seifenweingeist“" Abs. 2, „ Spiköl“ Abs. 2, „Terpentinöl“ Abs. 2 „Waldwollöl“ Abs. 2 und „Wässer“ Ziffer 1à und b — von „350“ in „400“ — „Wein“ Ziffer 10 1 — von „130“ in „180“ — „Weinbeeröl“ — von „.225“ und „.300“ in „275% und „.350“ —, „Weingeist“ Ziffer 2 Abs. 1 und „Zahnwässer“ Abs. 1 — von „.350“ in „400“ — Berlin, den 18. Juni 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. Bekanntmuchung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. Juni 1910 beschlossen, den nachstehenden Über- gangserleichterungen für die Verzollung von Schaumwein und Spirituosen die Genehmigung zu erteilen: 1. Für die Lagerbestände von Branntwein aller Art einschließlich des Weingeists, von Arrak, Rum, Kognak und versetzten Branntweinen, von Mischungen von Weingeist mit Ather und Lösungen von Ather in Weingeist, ferner von Schaumwein in Flaschen wird, wenn sie am 15. Mai 1910 in inländischen Zollniederlagen vorhanden waren und in der Zeit vom 1. Juli 1910 bis zum 31. März 1911 zum Eingang in den freien Verkehr des Zollgebiets abgefertigt werden, die Verzollung zu nachstehenden Sätzen zugelassen: für Likör in Fässen zum Satze von 300 MA für den Doppelzentner, für anderen Branntwein in Fässern . - -225- für Branntwein aller Art in anderen Behältnissen "O -- 30600 für Schaumwein in Flaschen ... - -130- .DasGle1cheg1ltfurd1eamlbYat 1910 in den deutschen gollausschlußgebieten vor- handenen Bestände solcher Waren, wenn sie spätestens binnen acht Tagen nach der Ver- öffentlichung dieses Beschlusses nach Gattung, Menge und Verpackung unter Angabe des Aufbewahrungsorts und des Eigentümers oder Verfügungsberechtigten bei den von der Landesregierung bezeichneten Behörden angemeldet und unter zollamtliche Kontrolle gestellt werden. Die obersten Landesfinanzbehörden werden ermächtigt, die gleiche Zollbehandlung auf die vom 15. Mai 1910 ab über die deutsche Zollgrenze oder in die deutschen Zollausschluß- gebiete eingebrachten Sendungen der genannten Waren innerhalb der angegebenen Uber- gangszeit aus Billigkeitsgründen anwenden zu lassen, wenn nachgewiesen wird, daß die Sendungen vor dem 15. Mai 1910 für deutsche Rechnung fest gekauft und an den deutschen Empfänger verladen waren. Die obersten Landesfinanzbehörden werden ferner ermächtigt, für verzollte Teilmengen der in Ziffer 1 bis 3 bezeichneten Bestände oder Sendungen den Eingangszoll aus Billigkeits- gründen zu erstatten, wenn sie wieder in das Ausland ausgeführt werden und in der Zwischenzeit die Nämlichkeit festgehalten worden ist. Berlin, den 18. Juni 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld, Hofbuchdrucker. in Berlin.

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.