Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bestimmungen über die Tabaksteuerstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 329 — 4. Angaben über die hauptsächlichsten Absatzgebiete für den verkauften inländischen Tabak und über die den Pflanzern gezahlten Mindest= und Höchstpreise, getrennt nach den hauptsächlichsten Gattungen und nach Obergut, Sandblättern, Grumpen usw., unter besonderer Berücksichtigung der Preise für durch Unglücksfälle im Werte verminderten Tabak, insoweit größere Posten davon betroffen wurden; Art und Zahl der während des Erntejahrs zur Lagerung von unverzolltem und unversteuertem Rohtabak benutzten Niederlagen, sowie der darunter befindlichen Lager für die Bearbeitung (Fermentieren, Entrippen, Streichen usw.) des Tabaks; Angabe, von welchen Personen diese Niederlagen hauptsächlich benutzt wurden (ob von Tabakpflanzern, Rohtabakhändlern usw.); 6. Verwendung von Tabakersatzstoffen, Bezeichnung der Tabakerzeugnisse, bei deren Herstellung sie verwendet wurden, und des Mischungsverhältnisses zum Tabak; Zahl und Ergebnis der vorgenommenen Prüfungen (§ 38 des Gesetzes); 7. Gründe für die Zu= oder Abnahme der Einfuhr von Tabakerzeugnissen aus den einzelnen Ländern, insbesondere der Einfuhr von Zigarren und Zigaretten sowie von Halberzeugnissen (Karotten, Stangen und Rollen) für die Herstellung von Schnupftabak; 8. Gründe für die Zu= oder Abnahme der Ausfuhr von Rohtabak und Tabakerzeug- nissen; Zahl der Verarbeiter, die Vergütungen für ausgeführte oder niedergelegte Tabakerzeugnisse erhalten haben; 9. Beobachtungen über eingetretene Verschiebungen zwischen den einzelnen Zweigen und Gruppen des Tabakgewerbes (z. B. Zunahme der Herstellung von Zigaretten auf Kosten der Zigarrenherstellung, Zunahme der Maschinenarbeit auf Kosten der Handarbeit in den einzelnen Zweigen des Tabakgewerbes unter Angabe der Art der neu zur Verwendung gekommenen Maschinen, Erweiterung der Großbetriebe auf Kosten der mittleren und kleinen Betriebe usw.) und ihre mutmaßlichen Gründe. 85. (1) Die Direktivbehörden haben auf Grund der hauptamtlichen Ubersichten gleiche Ubersichten für den Direktivbezirk, und zwar die Ubersichten nach Muster 2, 4 und 5 nach Hauptamtsbezirken, das Verzeichnis nach Muster 3 und den Anhang zu Muster 5 den ganzen Direktivbezirk umfassend, aufzustellen und innerhalb eines Monats nach Ablauf der Fristen für die Vorlegung der haupt- amtlichen Ubersichten mit einer Denkschrift über die in § 4 bezeichneten Punkte an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. (2) Den Ubersichten nach Muster 2 ist die eine Ausfertigung der ihnen zugrunde liegenden hauptamtlichen Ubersichten beizufügen. □i 86. (1) Das Kaiserliche Statistische Amt hat aus den Ubersichten und Denkschriften Zusammen- stellungen zu fertigen und zugleich mit einer auf Grund der Handelsstatistik aufzustellenden Nach- weisung über die Einfuhr und Ausfuhr von Tabak und Tabakerzeugnissen im Erntejahr nach Herkunfts= und Bestimmungsländern und einer auf Grund der vierteljährlichen Hauptnachweisungen der Direktivbehörden zu fertigenden Zusammenstellung der Mengen und Werte der im Erntejahr in den freien Verkehr des Inlandes abgefertigten zollzuschlagpflichtigen Tabakblätter und Zigarren nach Ursprungsländern zu veröffentlichen. « (2) Unter den Hauptsummen für die Einfuhr von Tabak und Tabakerzeugnissen und für die Werte der in den freien Verkehr des Inlandes abgefertigten zollzuschlagpflichtigen Tabakblätter und Zigarren sind die sich nach der Menge (dem Gesamtwert) und den Zollsätzen (dem Zuschlag von 40 v. H. des Wertes) berechnenden Zoll= und Zollzuschlagbeträge zu vermerken. § 7. Der Reichskanzler ist befugt, die diesen Bestimmungen beigegebenen Muster zu ändern und neue Muster einzuführen.

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Law

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