Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bestimmungen über die Tabaksteuerstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster 3. Verzeichnis der angemeldeten Verkäufer von ausländischen Tabakblättern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 337 — Bundesstat. Hauptamtsbezirk: Verwaltungsbezirk (für Preußen) An die Direktivbehörde einzu- senden bis zum 1. September. Verzeichnis der angemeldeten Verkäufer und Verarbeiter von ausländischen Tabakblättern nach dem Stande vom 30. Juni 19 Anleitung. 1. Die angemeldeten Verkäufer oder Verarbeiter und ihre sämtlichen Geschäftsniederlassungen sind nur von dem Hauptamt nachzuweisen, in dessen Bezirk die Hauptniederlassung liegt, bei dem selbst oder bei dessen Unterstellen daher auch die in § 5 des Tabaksteuergesetzes vorgeschriebene Anmeldung erfolgt ist. 2. Das Verzeichnis hat die Personen zu umfassen, die als Verkäufer oder Verarbeiter von ausländischen Tabak- blättern auf Grund des & 5 des Gesetzes angemeldet sind; sind hiermit etwa gleichzeitig Verkauf oder Verarbeitung von zalsndisctem Tabak oder von ausländischen Tabakrippen, Tabakstengeln oder Tabaklaugen verbunden, so bleibt dies unberücksichtigt. 3. Personen oder Gesellschaften, die mehrere Geschäftsniederlassungen verschiedener Art besitzen, sind mit ihren lemteichen Geschäftsniederlaffungen nur einmal, und zwar bei der Unterabteilung aufzuführen, zu der die Hauptnieder- assung gehört. , 4. Die Summe der Angaben in den Spalten 4 bis 9 und der Angaben in den Spalten 10 bis 12 muß mit der Angabe in Spalte 2 übereinstimmen. 5. Hat die Zahl der Arbeiter im Laufe des Jahres gewechselt, so ist die Jahresdurchschnittszahl maßgebend. Für dit Zuteilung der einzelnen Betriebe in eine der Spalten 4 bis 9 bleibt die Zahl der Heimarbeiter außer etracht. 6. Die Angaben in Spalten 1 bis 3 sind den Merkbüchern über die ausgestellten Anmeldebescheinigungen zu entnehmen, die Angaben in den Spalten 4 bis 13, soweit nicht bei der Anmeldung (Verlängerung der Anmelde- bescheinigung) entsprechende Vermerke zurückbehalten sind, durch Erkundigung bei den Hauptniederlassungen festzustellen. 7. Das vom Hauptamt aufgestellte Verzeichnis hat den ganzen Hauptamtsbezirk zu umfassen. 8. Die Direktivbehörden haben auf Grund der hauptamtlichen Verzeichnisse solche, die den ganzen Direktiobezirk umfassen, aufzustellen und bis zum 1. Oktober an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden.

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Law Gazette

Chapter

Law

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