Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1910

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Änderungen und Ergänzungen der Weinzollordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage 1. Anweisung für die Zollbehörden zur Feststellung der Gleichartigkeit sowie zur Probenentnahme.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— S□ . D O 0 11. 12. 13. — 405 — (2) Von jeder Sendung sind für die Untersuchung Proben zu entnehmen. Die Ent- nahme und weitere Behandlung der Proben hat nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anweisung unter B zu erfolgen." & 7 ist folgendermaßen zu ändern und zu ergänzen: a) Die Abs. 1/2 erhalten nachstehende Fassung: () „Bei der Untersuchung von Wein, Traubenmost und Traubenmeische ist nach den Bestimmungen der Anlage 2 zu verfahren. « Wg (2) Das Ergebnis der Untersuchung ist der Zollstelle alsbald schriftlich mit- — zuteilen. Nur die etwaige Beanstandung ist ausführlich zu begründen.“ b) Im ersten Satze des Abs. 3 sind die Worte „der Stichproben“ und im zweiten Satze da— selbst die Worte „einer Stichprobe“ zu streichen. .Im 88 ist in der vorletzten Zeile des Abs. 1 hinter „Geschmack“ zu streichen „usw.“. Im § 10 Abs. 2 Zeile 1 und im 8 22 Abs. 1 Zeile 1 und Abs. 2 Zeile 1 ist statt „Stichprobe“ und „Stichproben“ zu setzen „Probe“ und „Proben“. Im § 11 ist in der letzten Zeile das Wort „Ausland“ zu ersetzen durch „Zollausland“. Im § 15 ist in Zeile 1/2 statt „(§6 4 Abs. 1 Ziffer 6)“ zu setzen „ 4 Abs. 1 Ziffer 8)“. Im 8§22 Abs. 1 Zeile 1 ist hinter „§ 6" einzuschalten „und Anlage 1 unter “. 10. Im § 23 Abs. 1 Zeile 4 und Beischrift zu dieser Zeile, im §5 40 letzte Zeile und Beischrift zu dieser Zeile sowie im § 47 Zeile 3 und Beischrift zu dieser Zeile ist statt „Anlage 1“, „Anlage 2“ und „Anlage 3“ zu setzen „Anlage 3“, „Anlage 4“ und „Anlage 5“. « Jm§23Abf."2"Ze·ile13und§32Zeile16iststatt»im§7«zusetzen,,inAnlage2Abs.1«. Jm§27Zeile2iststatt,,Anlage1«zusetzen,,Anlage3«. Vor der bisherigen Anlage 1 ist einzufügen: a) als Anlage 1: Anlage 1. Anweisung für die Bollbehörden zur Feststellung der Gleichartigkeit sowie zur Probenentnahme. A. Feststellung der Gleichartigkeit. I. Für die Beurteilung der Gleichartigkeit einer Sendung ist lediglich der Inhalt, nicht die Art der Verpackung maßgebend. Zur Prüfung der Gleichartigkeit ist zunächst festzustellen, ob nach den Angaben in den Begleitpapieren (Rechnungen, Frachtbriefen, Konnossementen, Ladescheinen und dergleichen) oder sonstigen Schriftstücken ein gleichartiges Erzeugnis vorliegt. Als gleichartig kann eine Sendung hierbei nur betrachtet werden, wenn das Erzeugnis in allen Packstücken der Sendung das gleiche, also von der nämlichen Herkunft und der nämlichen Beschaffenheit ist. Erzeugnisse von verschiedenen Herkunftsorten, desgleichen nach Sortenbezeichnung, Jahrgang, Preis von- einander verschiedene Weine einer Sendung gelten nicht als gleichartig, auch wenn sie aus ein und demselben Weinbaugebiet, aus ein und demselben Weinbaubezirke (Gemarkung) stammen. Demnach sind auch bei gleicher Sortenbezeichnung Weine als verschiedenartig anzusehen, wenn sie mit verschiedener Jahrgangsbezeichnung eingehen oder im Preise voneinander abweichen. II. Zur Prüfung auf die gleichartige Beschaffenheit des Erzeugnisses und ihre Ubereinstimmung mit den Angaben in den Begleitpapieren usw. sind der Sendung nach Maßgabe der folgenden seesierienungen Proben zu entnehmen und auf Farbe, Geruch, Geschmack und Flüssigkeitsgrad zu prüfen. 1. Bei Sendungen in Kesselwagen ist jedem Kesselwagen (jeder Abteilung eines solchen) eine Probe von etwa 100 cem zu entnehmen. 625

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